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Vorlage - VI-DS-08111  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Fortsetzung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche "Wasserschloss Leutzsch
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
SBB Alt-West Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
3.1_Lageplan LP3

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.11.2019:

 

  1. Die Baumaßnahme zur Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Wasserschloss Leutzsch“ – Aufwertung Südteil als Jugendspiel- und Sportbereich sowie der Anbindung der Eingangsbereiche Hans-Driesch-Straße und Am Wasserschloss William-Zipperer-Straße wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 Ziff. 2 Nr. 7).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 693.385 €. Der städtische Anteil beträgt 239.385 €.

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von 681.000 € sind in den Haushaltjahren wie folgt geplant:

 

im PSP-Element „Parkanlagen“ (7.0000.703.700)

2019:   69.000 €

2020: 492.000 €

Im PSP-Element „SOP Georg-Schwarz-Straße“ (7.0000.387.700)

2019: 50.000 €

2020: 70.000 €

Die nicht förderfähigen Aufwendungen für zwei Jahre Entwicklungspflege (3.500 € pro Jahr) und die Abschlussdokumentation (Pkt. 4.1. Tabelle) für die Haushaltjahre 2022 und 2023 werden im PSP-Element „Öffentliche Park- und Grünanlagen“ (1.100.55.1.0.01.01) in Höhe von 12.385 € geplant.

 

Die Einzahlungen in Höhe von 454.000 € sind in den Haushaltjahren wie folgt geplant

 

im PSP-Element „Parkanlagen“ (7.0000.703.705)

2019:   46.000 €

2020:   69.450 €

2021: 258.600

im PSP-Element „SOP-Georg-Schwarz-Straße“ (7.0000.387.705)

2019: 33.300

2020: 46.650

 

Die ab dem Haushaltjahr 2021 ff.  für die Unterhaltung des Eingangsbereiches Am Wasserschloss/William-Zipperer-Straße anfallenden jährlichen Folgekosten und die ab dem Jahr 2023 ff. für den südlichen Bereich des Parks anfallenden zusätzlichen jährlichen Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets der Fachämter ist im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Bau- und Finanzierungsbeschluss
für die Baumaßnahme – Fortsetzung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Wasserschloss Leutzsch“ im Fördergebiet „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Georg-Schwarz-Straße (SOP)“

 

 

 

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2022

2023

 

   3.500

   8.885

1.100.55.1.0.01.01

1.100.55.1.0.01.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2019

2020

2020

2021                

 

  46.000

  33.300

  69.450

  46.650

258.600

7.0000703.705

7.0000387.705

7.0000703.705

7.0000387.705

7.0000703.705

 

Auszahlungen

2019

2019

2020

2020                         

 

  69.000

  50.000

492.000

  70.000

7.0000703.700

7.0000387.700

7.0000703.700

7.0000387.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2023

2021

folgende

folgende

5.500

   600

1.100.55.1.0.01.01

1.100.54.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

X Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

X Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und   Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 https://amtsinfo.stl.leipzig.de/ai/___tmp/tmp/45-18110004413634837278/34837278/01560840/40-Dateien/image001.png

Akteure:

x Bürgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Maßnahme ist zwischen den Ämtern (Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und Amt für Stadtgrün und Gewässer) abgestimmt.

Durch die Zunahme der Wohnbevölkerung im Stadtteil und der steigenden Anzahl an Kindern und Jugendlichen besteht dringender Handlungsbedarf zur Aufwertung der einzigen öffentlichen Grünfläche im Gebiet.

 

 

 

 

  1. Eilbedürftigkeitsbegründung:

 

Nicht relevant.

 

  1. Begründung Nichtöffentlichkeit:

 

Nicht relevant.

 

  1. Strategische Ziele:

 

Die Erhaltung und Weiterentwicklung städtischer Grünflächen und Spielplätze als Teil der sozialen Infrastruktur ist eine wesentliche Voraussetzung zur Umsetzung des strategischen kommunalpolitischen Zieles, eine ausgeglichene Altersstruktur durch ein an den Bedürfnissen der Kinder, Jugendlichen und Familien mit Kindern ausgerichtetes Handeln zu fördern. Mit der gestalterischen und funktionalen Aufwertung des Parks als quartiersnahe Spiel- und Erholungsmöglichkeit wird ein wesentlicher Beitrag zur sozialen Stabilität geleistet.

IV. Sachverhalt:

1. Anlass

Aufgrund der Zunahme der Wohnbevölkerung im Stadtteil und der steigenden Anzahl an Kindern und Jugendlichen soll die Parkanlage entsprechend der strategischen kommunalpolitischen Zielstellung aufgewertet werden. Mit der Umgestaltung wird den gestiegenen nutzerspezifischen Anforderungen für eine ausgeglichene Altersstruktur, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Familien entsprochen, da in den angelagerten und dicht bebauten gründerzeitlichen Wohngebieten öffentliche Freiräume nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Der Park soll aufgewertet werden, um ihn für den in den letzten Jahren schnell gewachsenen Stadtteil attraktiver und besser nutzbar zu machen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1. Grundlagen

 

-           Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-394/10 vom 19.05.2010 zur Aufnahme in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Georg-Schumann-Straße

-           (SOP) und Georg-Schwarz-Straße (SOP)“ Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-61/11 vom 22.06.2011 Städtebauliches Entwicklungskonzept Georg-Schwarz-Straße“ nach § 171 b Abs. 2 BauGB

 

2.2. Derzeitige Situation

 

Der Stadtteilpark "Am Wasserschloss" ist der einzige größere Grünbereich im Stadtteil

Leutzsch und wirkt damit ausgleichend zum Gründefizit der dicht bebauten gründerzeitlichen

Wohnquartiere rings um die Georg-Schwarz-Straße. Zudem stellt er einen wichtigen

Identifikationsort für die Leutzscher Bürger dar.

Aus dieser Bedeutung heraus wurden 1998 mit dem B-Plan Nr. 69.2 große Teile des Areals als öffentliche Grünfläche festgesetzt und eine Zuwegung zur Georg-Schwarz-Straße ausgewiesen.

Bis 2002 waren die privaten Grundstücke soweit angekauft, dass 2003/2004 eine Neugestaltung des nördlichen Parkteils mit EFRE-Fördermitteln aus dem URBAN II-Programm erfolgen konnte. Der für 2005 vorgesehene II. BA (Südteil inkl. Anbindung G.-Schwarz-Str.) konnte hingegen nicht mehr realisiert werden, da die Flächen zu diesem Zeitpunkt noch nicht in städtischem Besitz und die URBAN-Mittel 2006 bereits ausgeschöpft waren.

 

 

2.3. Veranlassung

 

Mit der Aufnahme des Gebietes Georg-Schwarz-Straße in das Förderprogramm "Aktive Stadt-und Ortsteilzentren (SOP)" 2010, der Einordnung des Vorhabens in das Förderkonzept (Maßnahme A 11 im städtebaulichen Entwicklungskonzept Georg-Schwarz-Straße (Beschluss RBV-861/11 vom 22.6.2011) und dem zwischenzeitlich erfolgten vollständigen Ankauf der erforderlichen Grundstücke erfolgte bereits im Zeitraum 2017 bis 2018 die abschnittsweise innere Umgestaltung des Parks, die nunmehr mit dieser Umgestaltungsmaßnahme fortgesetzt werden soll, um das Gesamtvorhaben in der Förderperiode des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ abzuschließen.

Die Fortsetzung dieser letzten komplexen Maßnahme erfolgt im Zeitraum von 2020 bis 2021, damit eine Realisierung der geplanten Gesamtmaßnahme bis zum Ende des Förderzeitraumes gewährleistet werden kann.

.

 

2.4. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen

Zustandes.

Ohne weitere Investitionen im öffentlichen Raum und den gezielten Fördermitteleinsatz

können die für das Fördergebiet formulierten und vom Stadtrat beschlossenen Ziele nicht

entsprechend umgesetzt werden.

-           Die Gewährleistung der sozialen Teilhabe durch eine nutzerspezifische Ausstattung insbesondere für Kinder und Jugendliche ist nicht möglich.

-           Insbesondere können durchgehende Fuß- und Radwegeverbindungen durch den Park nicht umgesetzt werden.

Die bereit gestellten Städtebaufördermittel zur Verringerung des Kostenanteils der Stadt können nicht in Anspruch genommen werden.

 

 

2.5. Beschreibung der durchzuführenden Maßnahme

 

Neben der Aufwertung im südlichen Teil mit verschiedenen Spiel- und Bewegungsangeboten für Jugendliche sind auch die Eingangsbereiche auf der Ostseite sowie im Bereich der Hans-Driesch-Straße Bestandteil der geplanten baulichen Maßnahmen.

Folgende Baumaßnahmen sind im Rahmen der Umsetzung dieses Beschlusses geplant:

Gestaltung südlicher Teil als Jugendspiel- und Sportbereich:

-           Ergänzungen der wassergebundenen Decke im Bereich des Rundweges südlicher Teil

-           Gestaltung des Parkzugangs von der William-Zipperer-Straße aus (Rampe, Treppenanlage, Anschluss an den westlich verlaufenden Gehweg)

-           Neuerrichtung einer Streetballanlage mit geräuschreduzierendem Bodenbelag

-           Schaffung einer Fläche für Calisthenics (boomende Sportart mit vollem Körpereinsatz und Spaß an Bewegung verbunden mit Ästhetik)

-           Ausstattung: robuste Sitzangebote aus Beton, wetterfeste Tischtennisplatte, Lehnenbänke und ein zentraler Fahrradabstellplatz

-           umfangreiche Neuanpflanzungen werden vorgenommen.

 

Anbindung der Eingangsbereiche an den öffentlichen Verkehrsraum:

-           Anbindung des bestehenden Radweges an die Eingangsbereiche Hans-Driesch-Straße und William-Zipperer-Straße zur Erreichung der Barrierefreiheit und Verbesserung der Anbindung an die Straßenverkehrsflächen

-           Aufwertung des Eingangsbereiches an der Hans-Driesch-Straße, Aufwertung des Eingangsbereiches Am Wasserschloss/William-Zipperer-Straße durch Pflanzungen und Ausstattung (Fahrradbügel, Papierkörbe u.a.)

 

Der Baubereich ist der Anlage 2 zu entnehmen.

 

 

 

3. Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Der Bau ist ab Herbst 2020 bis zum Frühjahr 2021 vorgesehen.

 

Baubeschluss:    11/2019

Ausführungsplanung:   12/2019

Zeitpunkt der Ausschreibung:  01/2020

Zuschlagserteilung:    04/2020

Baubeginn der Maßnahme:   09/2020

Ende der Maßnahme:   04/2021

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1. Gesamtkosten

Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 681.000 €.

 

Kostengruppe

Investive Kosten in Euro -

Entwicklungspflege und Dokumentation (konsumtive Kosten)  in Euro

Gesamt

 

500

575.550

7.000

582.550

700

105.450

5.385

110.835

Gesamt

681.000

12.385

693.385

 

 

4.2 Finanzierung

 

Förderfähigkeit der Maßnahme 

 

 förderfähig

 

Förderprogramm

Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Georg-Schwarz- Straße (SOP)“

Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in %

66,67 – 2/3

Gesamtkosten in EUR

693.385

Förderfähige Kosten in EUR

681.000

Anteil Fördermittel in EUR

454.000

Eigenanteil in EUR

239.385

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4.3. Einordnung in den Haushaltplan

 

Die Finanzierung ist wie folgt im Haushalt eingestellt:

 

Auszahlungen/ Aufwendungen

PSP-Element/ Sachkonto in EUR

2019

2020

2021

2022

2023

Summe

Parkanlagen

(7.0000703.700/ 78511000)

69.000

492.000

 

0

 

561.000

SOP G.-Schwarz-Straße

(7.0000387.700/ 78513000)

50.000

70.000

 

0

 

120.000

Öffentliche Park- und Grünanlgen

(1.100.55.1.0.01.01)

0

0

 

3.500

8.885

12.385

Summe

119.000

562.000

 

3.500

8.885

693.385

Einzahlungen

PSP-Element in EUR

 

 

 

 

 

 

Parkanlagen

(7.0000703.705/ 68110000)

46.000

69.450

258.600

0

 

3.968

SOP G.-Schwarz-Straße

(7.0000387.705/ 68110000)

33.300

46.650

 

0

 

80.000

Summe

79.300

116.100

258.600

0

 

454.000

 

 

Die Fördermittel wurden durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung im Zeitraum 2019 bis 2021 in die Gebietsförderung des Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Georg-Schwarz-Straße“ eingeordnet.

 

Im Rahmen des gebietsbezogenen Bewilligungsbescheides für das Fördergebiet und des  Rankings mit der Umsetzung des Gesamtmaßnahmekonzeptes kann für die Fortsetzung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche „Wasserschloss Leutzsch“ mit Einnahmen wie folgt gerechnet werden:

 

2019: 79.300 €

2020: 116.100 €

2021: 258.600 €

 

 

4.4. Folgekosten

Das ASG bewirtschaftet bereits die vorhandenen Grünflächen.

Die ab dem Jahr 2023 anfallenden jährlichen zusätzlichen Folgekosten in Höhe von ca. 5.500 € werden im Haushalt des ASG eingeplant. Für die Unterhaltung der umgestalteten Straßenfläche Eingangsbereich Am Wasserschloss/William-Zipperer-Straße werden beim VTA jährliche Unterhaltungskosten von 600 € ab 2021 eingeplant.

 

 

 

 

 

 

 

 

5. Bürgerbeteiligung

Mit den geplanten Maßnahmen werden integrative Angebote für Familien, Migranten und

Menschen mit Behinderungen geschaffen. Eine intensive Beteiligung der Bewohner am Planungsprozess erfolgte am 06.04.2017. Die Methodik der Präsentation, Disskussion und Ideensammlung wurde so gestaltet, dass Kinder und Jugendliche sich gleichrangig einbringen konnten, um ein generationsübergreifendes, repräsentatives Meinungsbild zu erhalten.   

 

 

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