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Vorlage - VI-HP-07474-VSP-01  

 
 
Betreff: Radweg nach Krostitz
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07474
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Seehausen Anhörung
08.10.2019 
OR Seehausen zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung prüft die Einordnung des Radwegs Hohenheida – Krostitz in das Mittelfristprogramm 2020 - 2024.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag des Ortschaftsrates Seehausen

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Durch die veränderten Rahmenbedingungen im Umfeld des Industrieparks Nord ergeben sich neue Radverkehrsbeziehungen, die auch die Neuanlage von Radwegen in das Umland von Leipzig betreffen. Zur weiteren Stärkung des Alltagsradverkehrs, aber auch für den Freizeitverkehr sollte die Verbindung Hohenheida – Krostitz in der Abwägung Berücksichtigung finden.

 

Für die im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020 als ergänzende Maßnahme E-41 aufgeführte Wegeverbindung Hohenheida – Krostitz liegt eine Vorplanung aus dem Jahre 2008 vor, die allerdings auf Grund inzwischen eingetretener örtlicher Veränderungen durch intensiven Pflanzenbewuchs in Form eines Feldrains noch einmal überarbeitet werden muss.

 

Im Rahmen der Aktualisierung des Mittelfristprogramms für die Jahre bis 2024, ist die Bedeutung der Maßnahme abzuwägen und die Priorität zu diskutieren. Auf Grund der Arbeitsstättenentwicklung im Industriepark Nord hat sich gegenüber der früheren Situation eine Verschiebung einer möglichen Nutzung des Weges vom touristischen in den alltagsverkehrlichen Bereich ergeben, die es bei der Abwägung zu berücksichtigen gilt.

 

In der am 03.04.2019 vom Kreistag des Landkreises Nordsachsen beschlossenen Radverkehrskonzeption ist die Verbindung als kommunale Ergänzungsroute vorgesehen. Damit wird im Landkreis Nordsachsen eine Realisierung der Radroute als Nebenroute der Relation Krostitz - Mutschlena bereits angestrebt.

 

Für den Bau des Radweges ist nach aktuellem Stand der Prüfung Grunderwerb erforderlich. Insbesondere von dessen Realisierung hängt es ab, wann das Vorhaben baulich umgesetzt werden kann.

 

Die Kostenermittlung ist Teil der Planung und kann daher im Moment noch nicht dargestellt werden. Die weitere Planung kann erst nach erfolgreicher Aufnahme in das Mittelfristprogramm 2024 begonnen werden

 

Für die Finanzierung können Mittel über die Richtlinie für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger des Freistaats Sachsen bis zu 90 % der erforderlichen Baukosten beantragt werden.

Stammbaum:
VI-HP-07474   Radweg nach Krostitz (OR 0077/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07474-VSP-01   Radweg nach Krostitz   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt