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Vorlage - VI-DS-08108  

 
 
Betreff: Verkauf eines Flurstücks in der Kuchengartenstraße (Kita)
- Zweitvorlage -
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
19.08.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kaufvertrag über den Verkauf des Flurstücks 1041 der Gemarkung Reudnitz an die 21. RTLL Objekt GmbH & Co. KG zu einem Kaufpreis in Höhe von 535.000,00 € beurkunden zu lassen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Errichtung einer Kindertagesstätte im Erdgeschoss des geplanten Gebäudes soll das Flurstück 1041 der Gemarkung Reudnitz an den Eigentümer des benachbarten Flurstücks 96 der Gemarkung Reudnitz, die 21. RTLL Objekt GmbH & Co. KG, verkauft werden. Gegenstand der Vorlage ist der Beschluss, den ausgehandelten Kaufvertrag abzuschließen.

 

 

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Sachverhalt:
 

Siehe beiliegende Begründung.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

 

528.820,00

1.100.11.1.3.05

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

 

535.000,00

7.0000051.770

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

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