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Vorlage - VI-A-07954-VSP-01  

 
 
Betreff: Fahrradfreundliche "Karli"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07954
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
28.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Mitte Anhörung
SBB Süd Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Anordnung von Fahrradstraßen erfolgt auf Grundlage der bundeseinheitlich geltenden Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Fahrradstraßen kommen dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist.

 

Die vielfältigen Anforderungen an den öffentlichen Raum und die Verkehrsanlagen in der Karl-Liebknecht-Straße haben den erst vor wenigen Jahren geführten Diskussions- und Entscheidungsprozess zur Neugestaltung der Karl-Liebknecht-Straße / Peterssteinweg zwischen Martin-Luther-Ring und Südplatz geprägt. Die Entscheidung des Stadtrates fiel dann zugunsten der 2014/15 umgesetzten Variante.

 

Auch wenn der Radverkehr zweifellos eine große Bedeutung auf der Karl-Liebknecht-Straße hat, liegt eine grundlegende Veränderung der Verkehrssituation, der Anforderungen an den Straßenraum und der vorzunehmenden Bewertung nicht vor. Eine Prüfung zur Einrichtung einer Fahrradstraße ist daher entbehrlich, sie kann zu keinem anderen Ergebnis führen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

Stammbaum:
VI-A-07954   Fahrradfreundliche "Karli"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-07954-VSP-01   Fahrradfreundliche "Karli"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt