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Vorlage - VI-A-08000-VSP-01  

 
 
Betreff: Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-08000
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
28.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
02.08.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
05.09.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung (BSP 3)

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt (BP 2)

Alternativvorschlag (BSP 1)

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1)     Die Stadt Leipzig stellt sicher, dass in einem ersten Schritt jede Schule in städtischer Trägerschaft über eine verfügbare Internetbandbreite von mind. 100 Mbit/s im Schulnetzwerk verfügt. Bestehende Verträge mit den Internetprovidern sind entsprechend anzupassen oder neu zu vergeben. Die entsprechenden Mehrkosten von 6.800 € werden im Haushalt 2020 aus dem Budget 51_2311_ZW "Amt 51 BSZ-Schulbudget" zur Verfügung gestellt und für das Haushaltsjahr 2021ff. i.H.v. 26.000im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Schulbudget berücksichtigt.

2)     Der Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist über die Umsetzung zu informieren.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

6.800           26.000

1.100.21.1.1.01.98     bis 1.100.23.1.1.01.98

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

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Begründung:

 

Zu Beschlusspunkt 1 des Antrags:

Die Erhöhung auf 100 Mbit/s ist in fast allen Schulen über den T@School-Anschluss möglich. Für Schulen, in denen eine Erhöhung über diesen Anschluss nicht möglich ist, können Alternativen bei anderen Anbietern angefragt werden. Eine Erhöhung der Bandbreite kostet z. Z. 30,90 Euro pro Monat/Schule. Im Haushalt 2019/2020 erfolgte keine Planung finanzieller Mittel für diesen Sachverhalt. Ab 2020 könnten stufenweise 70 Schulen eine Bandbreitenerhöhung erhalten. Dafür fallen 2020 Kosten in Höhe von ca. 6.800 Euro und 26.000 Euro im Jahr 2021 an. Für das Jahr 2020 erfolgt die Deckung des Bedarfes aus dem Budget 51_2311_ZW "Amt 51 BSZ-Schulbudget". Hier war die Prognose der Schülerzahlen im Bereich der berufl. Schulen höher, als nunmehr tatsächlich abzudecken sind. Im Jahr 2020 wird derzeit gleichfalls von geringeren Schülerzahlen in diesem Bereich ausgegangen. Für das Haushaltsjahr 2021ff. werden die Kosten im Rahmen des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Schulbudget in den regulären Planungsprozess berücksichtigt.

 

Zu Beschlusspunkt 2 des Antrags:

In einem weiteren Schritt soll jede Schule in städtischer Trägerschaft in jedem Klassenzimmer über eine verfügbare Internetbandbreite von mind. 30 Mbit/s verfügen. Der Breitbandausbau wird dementsprechend forciert. Dafür sind auch die vorhandenen Fördermittelprogramme des Bundes und des Freistaates Sachsen zu nutzen.

Für den Breitbandausbau unterversorgter Stadtgebiete (Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiete) und der Leipziger Schulen hat das Amt für Wirtschaftsförderung eine "Bestandsanalyse zum Breitbandausbau" (Vorlage VI-DS-03603 vom 12.04.2017) für ganz Leipzig durchführen lassen und verfolgt das Ziel, bis 2020/2021 in den unterversorgten Bereichen ein leistungsfähiges Breitbandnetz zur Verfügung zu stellen. Hierzu wurde ein entsprechender Förderantrag beim Bund und Freistaat Sachsen gestellt (VI-DS-05148 "Ergebnis Bestandsanalyse und Fördermittelantrag zum Breitbandausbau in Leipzig"). Der Fördermittelantrag wurde bewilligt und ein Teilnahmewettbewerb zum Breitbandausbau gestartet.

 

Zu Beschlusspunkt 3 des Antrags:

Der Fachausschuss Jugend, Gesundheit und Schule wird regelmäßig zur Umsetzung informiert.

Stammbaum:
VI-A-08000   Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-08000-VSP-01   Leistungsfähiges Internet für alle kommunalen Schulen   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt