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Vorlage - VI-HP-07468-VSP-01  

 
 
Betreff: Ausbau Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße (OR 0038/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07468
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Rückmarsdorf Anhörung
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit der Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird über die Priorität entschieden.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:  Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Für eine wesentliche und auch dauerhafte Zustandsverbesserung ist ein grundhafter Ausbau des Gehweges in den beiden benannten Bereichen der Brandensteinstraße notwendig.

 

Die Ergänzung der fehlenden Gehwegteile in der Reichenberger Straße und Brandsteinstraße zur Verbesserung der Querungsbedingungen für die Fußgänger erfordert eine planerische Vorbereitung einschließlich von Variantenuntersuchung.

 

Im Zuge der Informationsvorlage VI-DS-02945 Gehwegsanierungsprogramm erfolgte eine Beteiligung des Ortschaftsrates. Dabei wurde vom Ortschaftsrat der Ausbau der Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße und der unbefestigten Gehwegbereiche benannt und im Gehwegsanierungsprogramm eingeordnet. Auch erfolgte dazu bereits eine gemeinsame Ortsbesichtigung mit einem Vertreter des Ortschaftsrates.

 

Die Notwendigkeit der benannten Maßnahmen wird bestätigt. Es gibt jedoch eine große Zahl weiterer von allen Ortschaftsräten benannter Maßnahmen zur Verbesserung der Gehwegsituationen.

 

Die Einordnung des Ausbaues der Gehwege in den benannten Bereichen erfolgt in das neue Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024.

 

Mit der Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird über die Priorität entschieden. Das Programm soll Ende 2020 im Stadtrat zur Beschlußfassung stehen.

 

Stammbaum:
VI-HP-07468   Ausbau Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße (OR 0038/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07468-VSP-01   Ausbau Einmündung Reichenberger Straße/Brandensteinstraße (OR 0038/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt