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Vorlage - VI-A-08058-VSP-01  

 
 
Betreff: Behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle Wilhelm- Pfennig- Straße in Lindenthal
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-08058
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
14.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
DB OBM - Vorabstimmung
OR Lindenthal Vorberatung
Seniorenbeirat Vorberatung
12.09.2019    Seniorenbeirat      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Behindertenbeirat Vorberatung
28.10.2019    Behindertenbeirat      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der behindertengerechte Umbau der Bushaltestelle Wilhelm-Pfennig-Straße Richtung Lindenthal Gemeindeamt in der Karl-Mannsfeld-Straße erfolgt im Zuge des notwendigen Ausbaues der gesamten Karl-Mannsfeld-Straße.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die vorhandene Bushaltestelle Wilhelm-Pfennig-Straße, Richtung Lindenthaler Gemeindeamt, befindet sich zurzeit an einem Feldrand (vorhandene Aufstellfläche 2 m x 1 m) ohne Gehweganbindung und Querungsmöglichkeiten auf den gegenüberliegenden Fußweg.

 

Bisher war vorgesehen, die Bushaltestelle Richtung Lindenthal Gemeindeamt von der Wilhelm-Pfennig-Straße an die Weststraße zu verlegen, damit ein behindertengerechter Zustieg bereits vor dem späteren Ausbau der Karl-Mannsfeld-Straße möglich ist. Diese Umverlegung wurde vom Ortschaftsrat Lindenthal mit Beschluss vom 07.05.2019 abgelehnt und der Ortschaftsrat Lindenthal beantragt nun den behindertengerechten Ausbau am derzeitigen Standort, einschließlich des notwendigen Grunderwerbs und Umwidmung der Fläche.

 

Dem Votum des Ortschaftsrates wird grundsätzlich gefolgt.

 

Wie auch im Sachverhalt des Einreichers dargelegt, befindet sich die Karl-Mannsfeld-Straße in einem schlechten Zustand. Aus diesem Grund wird die Planung und Realisierung der gesamten Karl-Mannsfeld-Straße für notwendig erachtet. Hierzu sind in einer Vorplanung auch mögliche Änderungen im Querschnitt als auch ein ergänzender östlicher Gehweg zu untersuchen

 

Auf der Ostseite besteht dann die Möglichkeit, auch die behindertengerechte Bushaltestelle mit einzuordnen. Laut Stellungnahme der LVB GmbH sollte im Zuge der Planung auch eine geringfügige Lageverschiebung der Haltestelle in Längsrichtung mit untersucht werden.

 

Eine separate vorgezogene Einrichtung der Bushaltestelle ohne gleichzeitige Prüfung aller Randbedingungen für die Karl-Mannsfeld-Straße erscheint dagegen, wegen der Gefahr eines späteren nochmaligen Umbaus, als nicht zielführend.

 

Die Baumaßnahme Karl-Mannsfeld-Straße steht im Mittelfristigen Investitionsprogramm 2013 - 2020 auf Platz 66 und im Deckenbau- und Pflasterbauprogramm, wobei zurzeit keine finanzielle Sicherheit für eine Realisierung besteht. Zudem ist der notwendige Zeitbedarf für Planung und Grunderwerb zu beachten. Ein Ausbau der Karl-Mannsfeld-Straße einschließlich behindertengerechter Bushaltestelle Richtung Gemeindeamt Lindenthal erscheint damit in ca. 5 - 10 Jahren möglich.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

Stammbaum:
VI-A-08058   Behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle Wilhelm- Pfennig- Straße in Lindenthal   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-08058-VSP-01   Behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle Wilhelm- Pfennig- Straße in Lindenthal   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt