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Vorlage - VI-HP-07478-VSP-01  

 
 
Betreff: Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring (siehe BE 0104/19/20) (A 0268/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07478
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
10.02.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Zusammenfassung:

Erst nach Abschluss der Planungen für die verschiedenen Abschnitte kann eine konkrete Kostenschätzung erfolgen und ein Zeitplan erstellt werden. Die Planungen sollen in 2020 erfolgen, so dass erforderliche Mittel für die bauliche Realisierung erst ab dem Doppelhaushaltsjahr 2021/2022 erforderlich werden.

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

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Sachverhalt:
 

Wie in der Antwort zur Anfrage VI-F-08199 ausgeführt, sind zur Umsetzung des Urteils des Oberverwaltungsgerichts verschiedene Maßnahmen für bestimmte Abschnitte des Promenadenrings in Prüfung und geplant. Bei einer Führung des Radverkehrs im Straßenraum sind dabei Anpassungen und Neuberechnungen der Lichtsignalanlagen im Zuge des Rings erforderlich.

 

In einem ersten Schritt soll die Radwegbenutzungspflicht im Zuge des Dittrichrings bzw. des Martin-Luther-Rings zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Karl-Tauchnitz-Straße aufgehoben werden. Dafür sind Anpassungen und Neuberechnungen an den Lichtsignalanlagen Dittrichring/Gottschedstraße, Martin-Luther-Ring/Lotterstraße und Martin-Luther-Ring/Karl-Tauchnitz-Straße erforderlich. Es ist geplant, dass diese Lichtsignalanlagen bis II. Quartal 2020 einschließlich der erforderlichen Markierungsarbeiten angepasst werden können.

 

Für eine Gesamtlösung wird von folgendem Planansatz ausgegangen:

 

Außenring:

 

Im Bereich des Hauptbahnhofs in Fahrtrichtung Ranstädter Steinweg/Jahnallee zwischen Brandenburger Straße und Löhrstraße werden Radfahrstreifen einschließlich eventuell erforderlicher Umbaumaßnahmen geprüft. Ab Löhrstraße wird der Radverkehr wie im Bestand geführt. Im Dittrichring zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Gottschedstraße werden Radfahrstreifen und alternativ die Führung des Radverkehrs im Mischverkehr geprüft. Ab Gottschedstraße bis Karl-Tauchnitz-Straße wird der Radverkehr im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt. Im Martin-Luther-Ring von der Harkortstraße in Richtung Peterssteinweg wird ein Radfahrstreifen vorgesehen. Anschließend wird der Radverkehr bis zur Grünewaldstraße auf dem vorhandenen baulich abgesetzten Radweg geführt. Von der Grünewaldstraße in Richtung Augustusplatz ist ein Radfahrstreifen geplant. Die Weiterführung ist auf dem vorhandenen Radweg vorgesehen.

 

Innenring:

 

Vom Hauptbahnhof in Richtung Georgiring wird geprüft, ob durch Reduzierung der Fahrspuren ein Radfahrstreifen zwischen Goethestraße bis Universitätsstraße angeordnet werden kann. Anschließend soll der Radverkehr bis zur Petersstraße im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt werden. Von der Petersstraße bis zur Lichtsignalanlage Martin-Luther-Ring/ Karl-Tauchnitz-Straße wird die Anordnung eines Radfahrstreifens geprüft. Von dieser Lichtsignalanlage bis zur Lotterstraße verbleibt der Radverkehr auf dem vorhandenen Radfahrstreifen und wird anschließend bis in Höhe Käthe-Kollwitz-Straße im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt. Von der Käthe-Kollwitz-Straße bis zum Hauptbahnhof werden an der bestehenden Radverkehrsführung keine Änderungen vorgenommen.

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07478   Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring (siehe BE 0104/19/20) (A 0268/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07478-VSP-01   Finanzielle Ausstattung zur Neuordnung des Verkehrs auf dem Promenadenring (siehe BE 0104/19/20) (A 0268/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt