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Vorlage - VI-HP-07475-VSP-01  

 
 
Betreff: Ertüchtigung des vorhandenen Weges zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Fußweg. (OR 0081/ 19)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07475
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
07.10.2019 
OR Lützschena-Stahmeln zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

  1. Mit dem Ziel, den vorhandenen Weg zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Geh-/Radweg auszubauen, ist als erster Schritt die entsprechende Vorplanung zu erstellen.
  2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass dies aufgrund der erheblichen Planungserfordernisse im gesamten Stadtgebiet jedoch frühestens ab dem Jahr 2021 erfolgen kann.
  3. Mit der dann vorliegenden Vorplanung und Kostenschätzung ist zu prüfen, wann Grunderwerb getätigt werden kann und wann Finanzmittel für eine Realisierung bereitstehen.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

 

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Sachverhalt:
 

Bei dem vorhandenen Weg handelt es sich um einen Trampelpfad, er ist nicht öffentlich gewidmet und befindet sich teilweise auf privaten Grund. Der notwendige Weg würde eine Länge von ca. 110 m betragen und liegt mit 60 m auf dem Flurstücken 177/33 (ASG), 15 m auf dem Flurstück 177/26 (Privat) und 35 m auf dem Flurstück 177/21 (Liegenschaftsamt).

 

Aus Sicht des programmatischen Zieles einer Stadt der kurzen Wege, ist die Ermöglichung einer adäquaten Durchwegung für den Fuß- und Radverkehr zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße wünschenswert und eine notwendige Zielsetzung städtischer Planung. Neben der innerörtlichen Erschließung dient der Weg der besseren Erschließung des S-Bahn Haltepunktes Lützschena.

 

Mit dem Ziel, den vorhandenen Weg zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Geh-/Radweg auszubauen, muss und soll als erster Schritt eine Vorplanung erstellt werden. Allerdings kann dies aufgrund der im gesamten Stadtgebiet gegebenen erheblichen Planungserfordernisse frühestens ab dem Jahr 2021 veranlasst werden. Die Maßnahme wird innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes finanziert.

 

Ein Verkauf der für den zukünftigen Weg notwendigen stadteigenen Flächen ist auszuschließen. Bei einer etwaigen Veräußerung ist daher das Verkehrs- und Tiefbauamt, wie bei allen andern Verkäufen von stadteigenen Flächen auch, anzuhören.


 

Stammbaum:
VI-HP-07475   Ertüchtigung des vorhandenen Weges zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Fußweg. (OR 0081/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07475-VSP-01   Ertüchtigung des vorhandenen Weges zwischen Radefelder Weg und Bahnstraße zu einem befestigten Fußweg. (OR 0081/ 19)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt