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Vorlage - VI-DS-08092  

 
 
Betreff: Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungssetzungsmaßnahmen an der Gedächtniskirche Schönefeld, Gem. Schönefeld, Flurstück Nr. 13/1 im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau, Programmteil Aufwertung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Nordost Anhörung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Lageplan
Fotos Bestand

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 560.490 € (Finanzhilfen und städtische Mittel) an die Ev.-Luth. Matthäuskirchgemeinde Leipzig Nordost für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Gedächtniskirche wird gemäß § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung beschlossen. 

 

  1. Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme betragen 755.000 €. Die vorläufig förderfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 731.075 €. Der städtische Anteil beträgt 73.108 (10 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der Finanzhilfen des Landes und Bundes beläuft sich auf 487.382 € (66,67 % der zuwendungsfähigen Kosten). Der Anteil der Kirchgemeinde beträgt 194.510 € (23,33 % der zuwendungsfähigen Kosten als Eigenanteilersatz des kommunalen Anteils in Höhe von 170.585 € und nicht förderfähige Kosten in Höhe von 23.925 €).

 

Davon werden im Investitionshaushalt kassenwirksam: 

 

560.490 Auszahlungen: 7.0001629.740, Finanzkonto 78170000

487.382 Einzahlungen: 7.0001629.705, Finanzkonto 68110000

 

2019 (Ermächtigungs-

übertragung aus 2018):    83.108 € Auszahlung PSP-Element 7.0001629.740

FK 78170000

     10.000 € Einzahlung PSP-Element.7.0001629.705

FK 68110000

2020:        400.000 € Auszahlung  PSP-Element 7.0001629.740

FK 78170000

    400.000 € Einzahlung  PSP-Element.7.0001629.705

FK 68110000

2021:          77.382 € Auszahlung  PSP-Element 7.0001629.740

FK 78170000

         77.382 € Einzahlung  PSP-Element.7.0001629.705

FK 68110000

 

Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus den Vorjahren in das Folgejahr übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.

 

 

  1. Es wird eine anteilige Übernahme des kommunalen Anteils durch die Kirchgemeinde in Höhe von 170.585 € beschlossen. Ein eventuell sich ergebender finanzieller Mehrbedarf aufgrund einer Änderung der Investitionskosten oder einer geringeren Förderung ist durch den Maßnahmeträger zu übernehmen, so dass keine Mehrbelastung für den städtischen Haushalt entsteht.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

An der Gedächtniskirche Schönefeld sollen Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Innenraum sowie den Außenanlagen umgesetzt werden. Mit der Umgestaltung soll die Kirche als Kulturdenkmal und identititätsstiftendes Element in der alten Ortslage von Schönefeld erhalten und breiter genutzt werden.

Die Gesamtkosten betragen 755.000 €. Als vorläufig förderfähig wurden von der SAB 731.075 € anerkannt. Davon sollen 560.490 € gefördert werden. Die Förderung gliedert sich in 487.382 € Fördermittel Bund/ Land (2/3) und 73.108 € kommunale Mittel (10%). 170.585 € werden von der Kirchgemeinde als Eigenanteilsersatz beigebracht.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

 

0. Grundlagen

 

-          Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung im Bund-Länder-Programm Stadtumbau mit Beschluss der Ratsversammlung am 19.09.2018 (Beschluss Nr. 05856)

-          Fortsetzungsantrag Bund-Länder-Programm Stadtumbau für Programmjahr 2019

-          Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld mit Beschluss der Ratsversammlung am 18.05.2016 (Beschluss Nr. 01039)

 

1. Anlass

 

Die Einordnung der geplanten Baumaßnahme an der Gedächtniskirche in das Förderprogramm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung dient dem Erhalt und der Öffnung des Kulturdenkmals als identitätsstiftendem Element in der alten Ortslage von Schönefeld, der Stärkung als öffentlichem Kultur- und Veranstaltungsort, der energetischen Aufwertung sowie der Herstellung von Barrierefreiheit.

 

Der Innenraum und die technischen Anlagen benötigen seit ihrer letzten Renovierung vor mehr als 40 Jahren eine grundhafte Instandsetzung. So sind die Ziele, den historischen Raum zu erhalten, die Anforderungen des Denkmalschutzes umzusetzen, die Charakteristik zu stärken und breiter nutzbar zu machen. Es soll nicht nur den religiösen Anliegen der Gemeinde für Gottesdienste und Andachten aufwerten, sondern auch die kulturellen und touristischen, soziokulturellen und lokalen Anliegen gefördert werden. Dazu sollen auch Barrierefreiheit hergestellt und der Außenbereich angepasst werden. Die äußere Instandsetzung von Dach, Turm und Außenputz der Kirche erfolgte bereits in den Jahren 1988 bis 1994.

 

Die Gedächtniskirche (1816 – 1820) ist als klassizistische Saalkirche von besonderer historischer Bedeutung und wesentliches Element der alten Ortslage Schönefeld sowie Kristallisationspunkt für religiöse, kulturelle und soziale Begegnungen. Im Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld werden im Handlungsfeld „Alte Ortslage/ Schloss Schönefeld“ der hohe Denkmalwert der gesamten alten Dorflage als besondere Stärke sowie deren existenzielle Bedeutung für die Entwicklung des Stadtteils durch die Übernahme und Stärkung von Funktionen als inklusiven Bildungs-, Kultur- und Wohnstandort beschrieben. Das Vorhaben der Gedächtniskirche konkretisert als Bestandteil der Maßnahmen „Neuordnung und Neugestaltung des Schlossumfeldes“ die Aktualisierung des Maßnahmekonzeptes Stadtumbau. Auch im Rahmen der Stadtentwicklungsstrategie des INSEK Leipzig 2030 wird für Schönefeld im Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur der Bedarf zur Qualifizierung von kulturellen Angeboten und Ausbau von Netzwerken, um kulturelle Teilhabe zu ermöglichen sowie die Unterstützung bei der Entwicklung wohnortnaher soziokultureller Angebote abgeleitet.

Die Matthäuskirchgemeinde feiert in der Gedächtniskirche regelmäßig Gottesdienste, Andachten und Konzerte. Sie ist damit stabile Trägerin des sakralen Gebäudes. Die kulturelle Bedeutung der Gedächtniskirche strahlt als Trauort von Clara, geborene Wieck, und Robert Schumann am 12. September 1840 über die Stadtgrenzen hinaus und ist Bestandteil des Notenrades des Leipziger Notenspur e.V. Sie ist würdiger Veranstaltungsraum für die verschiedensten musikalischen Gelegenheiten, regional von Schulen, überregional von Ensembles wie MDR Kinderchor oder „Alte Musik“. Darüber hinaus hat die Schönefelder Bürgerschaft mit der Gedächtniskirche einen großen vielfältig nutzbaren Raum, der auch schon für Bürgergespräche genutzt wurde und dessen Nutzbarkeit es zu verbessern gilt.

 

2. Beschreibung der Baumaßnahme

 

Folgende Maßnahmen sind für die Umsetzung der dargestellten Nutzungsziele geplant:

          Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Innenraum (Altarraum, Vorraum, Mittelgang) bei Wiederherstellung eines denkmalgerechten Zustandes, insbesondere durch Neuaufbau des teilweise beschädigten Bodenbelages, Anpassung des Bankgestühls sowie Malerarbeiten

          energetische Aufwertung im Bereich des Daches und der Fenster der 2. Empore

          Erneuerung der Heizungsanlage

          Erneuerung der Beleuchtung und Elektrik

          Herstellung des nördlichen Seiteneingangs als „Schaufenster“ mit Blick zu Traualter und Orgel sowie Informationsort für Besucher/-innen durch Anpassung an Außentüren

          Nutzbarmachung von Nebenräumen, Herrichtung von Sakristei und Logen

          Sanierung und Herstellung von Barrierefreiheit der Sanitärräume

          Herstellung von Barrierefreiheit und funktionale Wiederherstellung von Außentreppen und Außenanlagen (Böschungen, Mauern, Zäune)

 

3. Realisierungs- und Zeithorizont

 

Die Bauzeit ist in den Jahren 2019 bis 2020 vorgesehen.

 

4. Kosten und Finanzierung

 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten des Vorhabens in Höhe von 755.000 € wurden wie folgt ermittelt:

KG 200 – Herrichten und Erschließen       1.750 €

KG 300 – Bauwerk/ Baukonstruktion   374.800 €

KG 400 – Bauwerk/ technische Anlagen   132.700 €

KG 500 – Außenanlagen und Freiflächen    133.750 €

KG 600 – Ausstattung und Kunstwerke      15.000 €

KG 700 – Baunebenkosten        97.000 €

 

 

Die Gesamtfinanzierung des Vorhabens stellt sich auf die Jahresscheiben bezogen wie folgt dar:

 

 

Die Mittel sind bzw. werden im Investitionshaushalt veranschlagt, Auszahlungen: PSP 7.0001629.740, Finanzkonto 78170000 sowie Einzahlungen: PSP 7.0001629.705, Finanzkonto 68110000.

 

Die Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung stellt sich auf die Jahresscheiben bezogen wie folgt dar:

 

 

Im Haushaltsjahr 2020 werden die Auszahlungen durch die Inanspruchnahme der unechten Deckungsfähigkeit gem. § 19 SächsKomHVO bereitgestellt. Die Einordnung der Einzahlungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung.

 

In der Fördervereinbarung wird geregelt, dass der Eigentümer auf eine Zuwendung in Höhe von 170.585  (Kofinanzierung des städtischen Anteils) verzichtet. Gemäß Richtlinie Städtebauliche Erneuerung vom 14. August 2018 wird bestätigt, dass ohne teilweise Übernahme des Eigenanteils die Maßnahme für den Bewilligungszeitraum nicht im Fördergebietskonzept der Gesamtmaßnahme berücksichtigt werden könnte, ohne die Leistungsfähigkeit der Kommune und die Ziele der Maßnahme der städtebaulichen Erneuerung zu gefährden. 

Die voraussichtlichen Gesamtkosten wurden vollständig zur Förderung beim Födermittelgeber (SAB) beantragt. Im Ergebnis der Prüfung durch den Fördermittelgeber wurden vorläufig nicht zuwendungsfähige Kostenanteile fest gestellt, somit reduzieren sich die zuwendungsfähigen Ausgaben und entsprechend die zur Verfügung gestellten Finanzhilfen (Bund, Land, Kommune). Weitere nicht förderfähige Teilleistungen können im Zuge der Prüfung des Verwendungsnachweises fest gestellt werden. In diesem Fall werden die nicht förderfähigen Kosten vom Maßnahmeträger übernommen.

Ein eventuell sich ergebender finanzieller Mehrbedarf des Maßnahmeträgers aufgrund erhöhter Baukosten und/oder sonstigen Investitionskostenerhöhungen, die der Maßnahmeträger zu verantworten hat oder Kostenerhöhungen wegen rechtswirksamer Auflagen anderer Behörden während der Bauphase sind vom Maßnahmeträger zu tragen. Entsprechende Regelungen sind in den Fördervereinbarungen des AWS (der Stadt) enthalten.

 

Folgekosten

Die Ev.-Luth. Matthäuskirchgemeinde Leipzig-Nordost als Eigentümerin der Gedächtniskirche Schönefeld wird die Nutzung und Bewirtschaftung selbst übernehmen.

 

5. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 ist Schönefeld als ein Schwerpunktraum der integrierten Stadtteilentwicklung benannt.

Sowohl im Stadtteilentwicklungskonzept als auch in der Fortschreibung des Fördergebietskonzept Stadtumbau bildet die funktionale Stärkung der Alten Ortslage mit ihren identitätsstiftenden Orten einen Handlungsschwerpunkt.

Die Matthäuskirchgemeinde Nordost ist beim Erhalt des Kirchgebäudes auf die Unterstützung der Stadt Leipzig und den Einsatz von Fördergeldern aufgrund des Gebäudezustandes, der Nutzungsziele und damit verbundenen Kostenumfanges angewiesen. 

Bei Ablehnung kann die Maßnahme nicht durchgeführt werden, was zu einer Verschlechterung des Gebäudezustandes führen würde und es können die im Stadtumbaukonzept formulierten Ziele im Handlungsfeld „quantitative und qualitative Anpassung von sozialer Infrastruktur, Generationengerechtigkeit und Inklusion, Klimaschutz und Klimaanpassung" nicht mehr vollumfänglich umgesetzt werden.

Damit verbundene Aufwertungseffekte zur Erhöhung der Aufenthalts- und Verbesserung der Wohnqualität werden nicht erreicht.         

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2021

2019

2020

2021

10.000

400.000

77.382

7.0001629.705

FK 68110000

 

Auszahlungen

EÜ aus 2018

2020

2021

2019

 

2020

2021

83.108

400.000

77.382

7.0001629.740

FK 78170000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses: