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Vorlage - VI-HP-07450-VSP-01  

 
 
Betreff: Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl. Dusche. (OR 0027/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-07450
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
08.10.2019    FA Sport      
OR Liebertwolkwitz Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Projekt des SV Liebertwolkwitz e.V. als Pächter auf der kommunalen Kegelsportanlage Liebertwolkwitz eine Umkleidekabine anzubauen, wird von der Verwaltung im Rahmen der regulären Investitionsförderung (auf der Grundlage der „Fachförderrichtlinie Sport“) geprüft.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Haushaltsantrag OR 0027/ 19/ 20 des Ortschaftsrates Liebertwolkwitz

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Für den Förderzeitraum 2019 haben 63 Sportvereine bei der Stadt Leipzig einen Investitionsförderantrag gestellt. Das insgesamt von den Vereinen beantragte Budget für Maßnahmen in 2019 beträgt 9,8 Mio. EUR. Im Jahr 2019 stehen im Haushalt der Stadt Leipzig 2,525 Mio. EUR für Bewilligungen zur Verfügung.


Die Verwaltung hat sport- und baufachlich abzuwägen, für welche bewilligungsreifen Maßnahmen die städtischen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Für die Entscheidung spielt auch die Gewährung von Landesfördermitteln und die Aufbringung von Eigenmitteln eine große Rolle.

 

 

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Sachverhalt:

Der SV Liebertwolkwitz e. V. beantragte frist- und formgerecht am 28.09.2018 Investitionsfördermittel in Höhe von 6.395,02 EUR bei der Stadt Leipzig. Parallel hat er auch beim Freistaat Sachsen einen entsprechenden Antrag gestellt. An Eigenmitteln beabsichtigt er insgesamt 1.528,00 EUR aufzubringen.

 

Der Verein erhielt am 07.03.2019 ein Informationsschreiben, dass die Maßnahme „Anbau einer Umkleidekabine auf der KSA Liebertwolkwitz“ innerhalb der städtischen Investitionsförderung 2019 zur Bewilligung vorgesehen ist.

 

Dieser Antrag steht kurz vor der Bewilligungsreife.

 
 

Stammbaum:
VI-HP-07450   Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl. Dusche. (OR 0027/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07450-VSP-01   Erweiterung der KSA um eine Umkleidekabine incl. Dusche. (OR 0027/ 19/20)   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt