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Vorlage - VI-HP-07495-VSP-01  

 
 
Betreff: Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-07495
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
08.10.2019    FA Sport      
22.10.2019    FA Sport      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Projekt des SC DHfK Leipzig e.V., als Pächter auf der kommunalen Sportanlage Diderotstraße eine multifunktionale Sporthalle zu bauen, wird von der Verwaltung im Rahmen der regulären Investionsförderung (auf der Grundlage der „Fachförderrichtlinie Sport“) geprüft.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Haushaltsantrag A 0199/ 19/20 der Stadträte Herr Zenker, Frau Hollick und Herr Lehmann.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Für den Förderzeitraum 2019 haben 63 Sportvereine bei der Stadt Leipzig einen Investitionsförderantrag gestellt. Das insgesamt von den Vereinen beantragte Budget für Maßnahmen in 2019 beträgt 9,8 Mio. EUR. Im Jahr 2019 stehen im Haushalt der Stadt Leipzig 2,525 Mio. EUR für Bewilligungen zur Verfügung.


Die Verwaltung hat sport- und baufachlich sowie insbesondere bei den sog. Großmaßnahmen nach Leitlinien aus dem Sportprogramm 2024 abzuwägen, für welche bewilligungsreifen Maßnahmen die städtischen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Für die Entscheidung spielt auch die Gewährung von Landesfördermitteln und die Aufbringung von Eigenmitteln eine große Rolle.

 

 

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Sachverhalt:
 

SC DHfK Leipzig e.V. beantragte frist- und formgerecht am 27.09.2018 Investitionsfördermittel in Höhe von 486.000,00 EUR für 2019 (1. BA) bei der Stadt Leipzig. Parallel hat er auch beim Freistaat Sachsen einen entsprechenden Antrag gestellt. An Eigenmitteln beabsichtigt er insgesamt 121.500,00 EUR aufzubringen.


Der Verein erhielt am 15.03.2019 ein Informationsschreiben, dass die Maßnahme „Rollsporthalle, 1.BA“ innerhalb der städtischen Investitionsförderung 2019 einen „Nachrückerstatus“ in der Prioritätenliste der möglichen Investitionsfördermaßnahmen erhielt.

Um für diesen Fall (Nachrücken in die Prioritätenliste) bewilligungsreife Antragsunterlagen vorliegen zu haben, wurde der Sportverein aufgefordert, bis zum 01.07.2019 die noch fehlenden Unterlagen einzureichen.

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07495   Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07495-VSP-01   Investive Sonderförderung des SC DHfK für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle (A 0199/ 19/20)   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt