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Vorlage - VI-HP-07469-VSP-01  

 
 
Betreff: Neubau Querungshilfe B181 im Bereich Sportplatzweg/Bienitzstraße (OR 0041/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07469
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Rückmarsdorf Anhörung
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass die Querungshilfe mit dem Ausbau der B 181 durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr realisiert wird.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr plant den Ausbau der B 181 zwischen der Bundesautobahn A 9 und dem westlichen Ortseingang von Leipzig im Ortsteil Rückmarsdorf. Die Landesdirektion Sachsen führt derzeit das dazu erforderliche Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz durch.  

Zu diesem Planfeststellungsverfahren hat die Stadt als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben, in der u.a. die Errichtung einer baulichen Querungshilfe einschließlich einer Fußngersignalanlage im Bereich der B 181/ Sportplatzweg/Bienitzstraße gefordert wird. Diese wird seitens der Stadt Leipzig für eine gesicherte Querung der B 181 als notwendig erachtet, da sich die Fußnger- und Radverkehrsbelegung durch den geplanten Geh-/Radweg nördlich der B 181 erheblich erhöhen wird.

Die Querungshilfe wird mit dem Ausbau der B 181 realisiert werden.


 

Stammbaum:
VI-HP-07469   Neubau Querungshilfe B181 im Bereich Sportplatzweg/Bienitzstraße (OR 0041/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07469-VSP-01   Neubau Querungshilfe B181 im Bereich Sportplatzweg/Bienitzstraße (OR 0041/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt