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Vorlage - VI-DS-08085  

 
 
Betreff: Baubeschluss August-Bebel-Schule, Grundschule, Husemannstraße 2 - Teilmodernisierung Sanitär
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Ost Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.06.2019:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 981.400 €. Der städtische Anteil beträgt 981.400 €. Die Aufwendungen sind im PSP-Element „August Bebel Schule“ (1.100.21.1.01.06) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen

2018:   38.713,75 €

2019: 500.000,00 €

2020: 442.686,25 €

 

Der Ausgleich des Defizits im Haushaltsjahr 2020 von 192.686,25 € erfolgt innerhalb des Budgets des 51_UH2.

 

  1. Das AGM wird zur Sicherstellung des Bauablaufes ermächtigt, im Vorgriff auf die JS 2020 Verpflichtungen in Höhe von 300 T€ einzugehen.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2020 belaufen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 auf 4.095,00 €. Die anteiligen Nutzungskosten für 2020 werden im Budget des Fachamtes gedeckt. Ab 2021 ff. belaufen sich die Nutzungskosten auf 12.286,00 € pro Jahr. Diese werden zunächst zu Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
siehe Textteil 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

38.713,75

1.100.21.1.1.01.06

 

Aufwendungen

2019

2019

500.000,00

1.100.21.1.1.01.06

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2020

442.686,25

1.100.21.1.1.01.06

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

siehe Textteil