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Vorlage - VI-HP-07458-VSP-01  

 
 
Betreff: Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-07458
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
08.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Das Teichsanierungsprogramm wird schrittweise in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der dafür erforderlichen Haushaltsmittel umgesetzt und die hierfür erforderlichen wasserwirtschaftlichen Grundlagen, einschließlich der Betrachtung des Wasserdargebotes, ermittelt.

 

  1. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden zur Umsetzung des Teichsanierungsprogramms und "der wasserwirtschaftlichen Grundlagen (VI-A-07938-VSP-01)" zusätzlich zwei VzÄ ab dem III. Quartal 2020 zur Verfügung gestellt. Für die notwendigen Fachplanungen und Umsetzungsprojekte werden jährlich 500.000 EUR in den Jahren 2021 und 2022 bereitgestellt.


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: A 0033/ 19/20

 

Die Stadtverwaltung setzt ein umfängliches Teichsanierungsprogramm seit dem Jahr 2015 um und erarbeitet aktuell ein Mittelfristprogramm, welches zum 1. Quartal 2020 vorgelegt werden wird.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

 

500.000

im Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum, PSP-Element bzw. Aufteilung Ergebnis- und Finanzhaushalt wird in Abhängigkeit der Maßnahmen festgelegt 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

zwei VzÄ in Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum ab III. Quartal 2020

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

- entfällt -

 

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Sachverhalt:

 

Zu dieser Thematik wurden bereits einige Anfragen und Haushaltsanträge gestellt, u. a.
VI-F-07080, VI-F-06728, VI-F-05895, VI-F-06129, VI-OB-03999, OR 0027/17, V/OR 14 sowie VI-HP-04299. Der Verwaltungsstandpunkt Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum (VI-A-07938-VSP-01) ist im inhaltlichen und fachlichen Zusammenhang mit dem vorliegenden Antrag zu sehen und entsprechend zu bearbeiten.

 

Ebenso wurden auf Initiative von Stadt- sowie Ortschaftsräten bereits Mittel für die Sanierung von Teichen bereitgestellt, so z. B. 35.000 € Planungsmittel für die Aktivierung des Parkteichs Abtnaundorf (VI-HP-04294).

 

Dem Antrag kann aus fachlicher Sicht zugestimmt werden, die Sanierung von Standgewässern ist jedoch Bestandteil der regelmäßigen Gewässerunterhaltung und erfolgt bereits kontinuierlich entsprechend der wasserwirtschaftlichen Erfordernis und im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten.

 

So wurden in den letzten Jahren folgende Maßnahmen an Standgewässern durchgeführt:

 

-          2015 / 2016 Sanierung Agrateich (B2)

-          2016 Sanierung Westdamm Meusdorfer Teich

-          2016 Sanierung Teich Clara-Zetkin-Park (Inselteich)

-          2017 / 2018 Sanierung Staudamm Stauteich Lößnig-Dölitz inkl. Neubau Tosbecken

-          2017 / 2018 Entschlammung Kirchteich Hohenheida und Neubau
 Verbindungsleitung zwischen Dorfteich und Kirchteich Hohenheida/               Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger

 Nordraum

-          2019 Grundhafte Sanierung Langer Teich Göbschelwitz (Entschlammung
 und Ersatzneubau der Ufermauer, voraussichtlicher Baubeginn im Juli)/               Zusammenhang mit der Wasserkonzeption für den Leipziger               Nordraum

 

Ab dem Jahr 2020 sollen folgende Projekte umgesetzt werden:

 

-          denkmalgerechte Sanierung Schwanenteich an der Oper

-          denkmalgerechte Sanierung Bassin Anton-Bruckner-Allee

-          denkmalgerechte Sanierung Johannaparkteich

 

Eine entsprechende Vorlage für ein „Mittelfristprogramm zur Finanzierung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen Standgewässer“ befindet sich aktuell in Arbeit. Darin wird eine Prioritätenliste aufgestellt, in welcher die Maßnahmen an den einzelnen Gewässern nach wasserwirtschaftlicher Erfordernis eingeordnet werden. Hierbei werden alle Maßnahmen - entsprechend ihrer Dringlichkeit nach aktuellem Stand sortiert - für den Zeitraum 2021 bis 2042 aufgeführt. Priorität haben dabei diejenigen Maßnahmen, welche der Verhinderung oder we­nigstens Verminderung von lokalen Überflutungsereignissen sowie der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit dienen und bei denen dringender Handlungsbedarf besteht. Weiterhin werden die landeskulturelle Funktion der Gewässer sowie die Anforderungen der Europäischen Wasser­rah­menrichtlinie berücksichtigt.

 

Um alle Maßnahmen personell begleiten zu können, werden dem Amt für Stadtgrün und Gewässer sowohl für die ersten Schritte zur Umsetzung des Teichsanierungsprogrammes als auch für die Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum ab dem III. Quartal 2020 zwei zusätzliche VzÄ zur Verfügung gestellt. Für die Projekte selbst (Teichsanierungsprogramm und Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum) stehen dem Amt für Stadtgrün und Gewässer sowohl 2021 als auch 2022 jeweils 500.000 EUR/Jahr zur Verfügung.

 

Stammbaum:
VI-HP-07458   Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07458-VSP-01   Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20)   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07458-VSP-02   Teichsanierungsprogramm (A 0033/ 19/20)   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt