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Vorlage - VI-A-06703-ÄA-02-NF-01  

 
 
Betreff: L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-A-06703-ÄA-02
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung      
22.05.2019    Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Nach Satz 1 wird eingefügt:

 

In Höhe der ersparten Tilgung erfolgt jährlich bei der LVV eine Ansparung auf einem Sonderkonto mit einer Zweckbindung für ÖPNV-Investitionen. Über die Verwendung des Sonderkontos entscheidet die Gesellschafterversammlung auf Basis entsprechender Verwendungsbeschlüsse des Stadtrates.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VI-A-06703   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06703-VSP-01   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06703-ÄA-02   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06703-ÄA-02-NF-01   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung