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Vorlage - VI-F-08037-AW-01  

 
 
Betreff: Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit?
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-F-08037
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antwort:

 

  1. Wie bewertet die Stadtverwaltung das anhaltend hohe bzw. steigende Engagement der Schulen im Programm „Grün macht Schule“?

 

Das Engagement der Schulen im Programm "Grün macht Schule" trägt zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Lern- und Lebensraum Schule und zur Entwicklung des Bewusstseins für die Notwendigkeit des Schutzes und des verantwortungsvollen Umgangs mit der Umwelt bei.  Letzteres ist in den einzelnen Lernbereichen des Biologieunterrichts der Oberschule sowie des Gymnasiums festgeschrieben. In der Grundschule ist der Schulgartenunterricht im Lehrplan in den Klassenstufen 1 und 2 als einer von acht wählbaren Lernbereichen mit Wahlpflichtcharakter verankert. Damit ist ein Bezug der eingereichten Projekte zu den sächsischen Lehrplänen der verschiedenen Schularten gegeben. Neben den pädagogischen Aspekten werden mit der ökologischen und nachhaltigen Gestaltung der Schulfreiflächen und Schulgärten auch Ersatzlebensräume für Pflanzen, Vögel, und Insekten im Stadtraum geschaffen. Damit tragen diese Schulprojekte auch den Zielen und Themen des INSEK "Grün in der Stadt", "Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität" sowie "Leipzig setzt auf Lebensqualität" Rechnung.

 

  1. Wie hat sich das Haushaltsbudget für das Programm "Grün macht Schule" im Vergleich 2009 und 2010 zu 2019 und 2020 entwickelt?

 

In den Jahren 2009 bis 2018 standen jeweils 30 T€ für das Programm im betreffenden Haushaltsplan. Davon waren in den Jahren 2009 bis 2016 jeweils 100 % freigegeben. 2017 lag eine Mittelfreigabe in Höhe der von der AG "Grün macht Schule" vorgeschlagenen Summe von 20.750 € für die Unterstützung der eingereichten Projekte vor. 2018 wurden Mittel in Höhe von 12.000 € freigegeben.  In den Haushaltsplan 2019/2020 wurde jeweils ein Ansatz in Höhe von 24.800 € aufgenommen. Die Mittel für 2019 sind seit Anfang Mai zu 100 % freigegeben. Die Mittel wurden in den Jahren 2009 bis 2018 jeweils nahezu vollständig abgerufen.

 

  1. Warum werden bei Programmen wie diesem die Preisgelder, in Abhängigkeit der jeweiligen Genehmigungssituation des Haushaltes unvollständig an die Programmgewinner/-innen ausgegeben, obwohl es sich um ein fortwährendes Programm handelt und bekannt ist, dass damit Projekte ggf. nicht umgesetzt werden können?

 

Bei dem Programm "Grün macht Schule" handelt es sich um eine freiwillige Leistung. Im Rahmen einer Haushaltssperre bzw. der vorläufigen Haushaltsführung können nur Pflichtaufgaben finanziert werden, unabhängig davon, ob es sich um ein fortwährendes Programm handelt.

 

  1. Wurde schon über eine andere Zeitplanung für Ausschreibung, Jurysitzung und Programmumsetzung nachgedacht, wenn ja, mit welchem Ergebnis?

 

85 % der Projekte beinhalten Maßnahmen, die im Frühjahr durchgeführt werden müssen (z.B. Pflanzungen, Saatgut). Eine Veränderung der Zeitplanung für die Ausschreibung ist deshalb nicht sinnvoll.
 

Stammbaum:
VI-F-08037   Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit?   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Anfrage
VI-F-08037-AW-01   Welches Budget steht für "Grün macht Schule" bereit?   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   schriftliche Antwort zur Anfrage