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Vorlage - VI-HP-07457-VSP-01  

 
 
Betreff: Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07457
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Alt-West Anhörung
02.10.2019 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen     
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des bereits beauftragten Toilettenkonzeptes für die Stadt wird geprüft, ob der Bedarf für weitere WC-Standorte im Stadtbezirk Alt-West über den bestätigten Standort auf dem Lindenauer Markt hinaus notwendig werden.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Der Standort Lindenauer Markt wird über den WC-Vertrag gemäß dem Beschluss zur Vorlage VI-DS-06280 mit realisiert. Die Notwendigkeit weiterer Standorte in Alt-West soll im Rahmen der Erarbeitung des städtischen Toilettenkonzeptes geprüft werden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Sachverhalt:
 

Die Realisierung des WC-Standortes auf dem Lindenauer Markt wird über den WC-Vertrag umgesetzt. Dazu wird ein entsprechender Nachtrag zum WC-Vertrag mit RBL Media GmbH ausgehandelt und geschlossen.

 

Weitere Toilettenstandorte im Stadtbezirk Alt-West werden im Rahmen der bereits beauftragten Erarbeitung des stadtweiten Toilettenkonzeptes geprüft.
 

Stammbaum:
VI-HP-07457   Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07457-VSP-01   Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt