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Vorlage - VI-HP-07479-VSP-01  

 
 
Betreff: Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07479
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Holzhausen Vorberatung
08.10.2019 
OR Holzhausen (offen)     
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 vertagt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird über die Priorität entschieden.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Seitens des Ortschaftsrates Holzhausen wurde 2007 der Zuckelhausener Ring (Nebenstraßenbereich) angemeldet und in die Anlage 5 (Prioritätenliste „Straßenbaumaßnahmen in Ortsteilen“) des vorhandenen Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020 eingeordnet.

 

Im Zuge der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogrammes und der damit verbundenen aktuellen Abfrage der Ortschaftsräte wurde der Zuckelhausener Ring (Hauptverkehrsstraße und Nebenstraßenbereich) erneut durch den Ortschaftsrat Holzhausen benannt.

 

Die Einordung des Zuckelhausener Ringes (Hauptverkehrsstraße und Nebenstraßenbereich) erfolgt in das neue Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024. Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird über die Priorität entschieden.

Stammbaum:
VI-HP-07479   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07479-VSP-01   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07479-VSP-02   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt