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Vorlage - VI-F-07957-AW-01  

 
 
Betreff: Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-F-07957
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

 

Frage 1: Die Anlage „Kita-Bauprogramm nach Jahren“ zur Kitabedarfsplanung 2019 (DS-06607) listet die aktuellen Bauvorhaben bis 2020 auf.

Welche der städtischen Neubauvorhaben (einschließlich SEB) sind Wiederverwendungsprojekte ?

Welche der städtischen Neubauvorhaben (einschließlich SEB) wurden/werden individuell geplant, und warum wurde in diesen Fällen nicht auf bereits realisierte Kita-Projekte zurückgegriffen ?

 

Die kommunalen Bauten Kita Gohliser Straße 5 und Kita Bornaische Straße 182c wurden beide Anfang 2015 mit einer Kapazität von 165 Kindern, davon 45 Krippenkinder fertiggestellt.

Das Projekt der Kita Bornaische Straße wird zurzeit als Widerverwendungsprojekt auch in der Zeumerstraße 5 erichtet. Dort entsteht in der geplanten Bauzeit von März 2019 bis August 2020 ein Ersatzneubau für das marode Bestandsgebäude. 

Weiterhin soll dieses Projekt auch für die Kita in der Liliensteinstraße 1a verwendet werden und befindet sich in der Planung.

Alle anderen städtischen neu gebauten bzw. sich im Bau befindlichen Kitas werden individuell geplant. So erfolgte in der Lindenallee 3a die individuelle Planung und Errichtung des Ersatzneubaus einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von 104 Kindern, die am 01.03.2019 in Betrieb genommen wurde. Die Wiederverwendung eines Projektes war hier nicht möglich, da zum einen die Kapazität durch das bestehende Gebäude am Standort auf 104 Kindern festgelegt war und zum anderen in Breitenfeld die spezifischen Vorgaben des Bebauungsplanes (z.B. Satteldach) eingehalten werden mussten. 

Folgende Neubauprojekte befinden sich außerdem in der Planung: Tarostraße 9 mit einer Kapazität mit 105 Kindern und der Ersatzneubau Friedrichshafner Straße 147 mit einer Kapazität von 230 Kindern. Auch hier kann aufgrund der grundstücksspezifischen Besonderheiten nicht auf eine bestehende Planung zurückgegriffen werden.

 

Mit der Vorlage VI-DS-04806-NF-06 "Leipzig Kitas" wurde im Oktober 2017 die Realisierung von 13 Kindertageseinrichtungen auf 12 kommunalen Grundstücken beschlossen. Ziel des Projektes "Leipzig-Kitas" war eine möglichst zügige Umsetzung der Vorhaben, um den Ausbau an Betreuungskapazitäten zu beschleunigen und damit das bestehende Defizit an Kindertages- und Krippenplätzen in Leipzig schnell und nachhaltig abzubauen. Auf Grundlage des Beschlusses wurde die LESG als Projektsteuerer mit der Ausschreibung der Planungsleistungen, der Vorbereitung der Vergabe an Generalunternehmer sowie der baulichen Begleitung des Vorhabens "Leipzig Kitas" beauftragt. Auf der Grundlage von erarbeiteten Baufeldsteckbriefen, Lageplänen und Ämterabstimmungen sind Bauvorbescheide erstellt worden. Diese bildeten die Grundlage für GU-Ausschreibungen der Vorhaben. Zum einen konnte angesichts der bestehenden Beschlusslage zur Vergabe der Leistungen an Generalunternehmer hier nicht auf Wiederverwendungsprojekte zurückgegriffen werden. Zum anderen wäre aufgrund der Besonderheiten eines jeden Grundstücks der "Leipzig Kitas", bedingt durch deren Lage, Größe, Grundstücksausrichtung, vorhandene Lärmimmissionen, Vorgaben des Baumschutzes, etc. und unter der Prämisse möglichst viele Kitaplätze schaffen zu können, die Wiederverwendung eines bestehenden Projektes nicht möglich gewesen.

 

 

Frage 2: Gibt es eine Grundsatzregelung, dass zu Beginn des Entscheidungsprozesses für den Neubau einer städtischen Kita zuerst die Wiederverwendung bereits realisierter Kita-Projekte zu prüfen ist?

Wenn Nein: warum noch nicht, und wann wird die Stadtverwaltung eine solche Regelung einführen?

 

Nein, es gibt bisher keine Grundsatzregelung, die Wiederverwendung bereits realisierter Kita-Projekte zu prüfen. Dennoch erfolgte diese Prüfung bei einzelnen Neubauvorhaben, so dass die genannten Standorte Lilienstein- und Zeumerstraße als Wiederverwendungsprojekte der Kita Bornaischen Straße realisiert werden. Aufgrund der Grundstücksgröße und -lage und der Maßgabe zur notwendigen Kapazität erfüllen die beiden Standorte die Anforderungen, so dass auf eine vorhandene Planung zurückgegriffen werden kann.

Dies hat die Vorteile, dass der Planungsprozess schnell und optimiert abläuft und Kosteneinsparungen aufgrund der geringeren Planungskosten für die KG 300 und 400 ermöglicht werden. Allerdings wird eine Förderung der Planungskosten KG 700 durch den Fördermittelgeber bei Wiederholungsprojekten abgelehnt. Nachteilig gestaltet sich ebenfalls die mit dem Projekt festgelegte Kapazität der Einrichtung, die keine Flexibilität hinsichtlich möglicher Nutzeranforderungen bietet.

In den letzten Jahren wurden durch die Stadt selbst nur zwei Neubauprojekte realisiert: die Kitas Bornaische und Gohliser Straße. Mit dem Bauprogramm der Leipzig Kitas werden nun 13 Kindertagesstätten unterschiedlicher Kapazitäten (105-240 Plätze) 2019/2020 entstehen. Erst mit diesen neuen Einrichtungen wird ein breites Portfolio an Musterobjekten zur Verfügung stehen. Die einzelnen Projekte werden nach Wirtschaftlichkeit und Funktion bewertet, um zu entscheiden, welche Objekte sich als Wiederverwendungsprojekte eignen. Neue Flächen werden zukünftig auf die Möglichkeit der Verwendung dieser Projekte geprüft.

 

 

Zu Frage 3: Genauso wie für die Stadt sind Wiederverwendungsprojekte auch für Investoren und Freie Träger interessant.

Bietet die Stadt die von ihr realisierten Kita-Projekte Investoren und Freien Trägern zur Wiederverwendung an?

Wenn Ja: mit welchem Erfolg?

Wenn Nein: warum noch nicht, und ab wann wird dies künftig erfolgen?

 

Wie bereits unter Punkt 2 erläutert, sind in den letzten Jahren durch die Stadt Leipzig zwei Neubauprojekte realisiert worden. Mit der Realisierung des Bauprogramms "Leipzig Kitas" können die vorhandenen Planungen einer funktionellen und wirtschaftlichen Bewertung unterzogen werden, mit dem Ergebnis mögliche Wiederverwendungsprojekte daraus zu generieren. Auf Basis dieser Grundlage ist es durchaus denkbar, diese ausgewählten Projekte Investoren und Freien Trägern anzubieten, insofern vergaberechtlich nichts dagegenspricht.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Stammbaum:
VI-F-07957   Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VI-F-07957-AW-01   Wiederverwendungsprojekte im Kita-Bau   65 Amt für Gebäudemanagement   schriftliche Antwort zur Anfrage