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Vorlage - VI-HP-07448-VSP-01  

 
 
Betreff: Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07448
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Seehausen Anhörung
08.10.2019 
OR Seehausen zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
15.10.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
29.10.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss  Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der über die Internetseite der Stadt verfügbare Stadtplan ist mit seinen diversen aufrufbaren Themendarstellungen ein für Jeden aufrufbares Angebot – ein differenzierter Zugang für einzelne Nutzergruppen ist dort nicht angelegt. Verfügbar sind u.a. stadtweit die Flurstücksgrenzen in Leipzig mit Angabe von Gemarkung, Flurstücksnummer und Größe, aus Datenschutzgründen jedoch ohne Eigentümerangaben. Eine Hinterlegung der Angaben zu städischer Eigentümerschaft oder der städtischer Unternehmen wäre im Stadtplan entsprechend auch allgemein einsehbar.

 

Eine freie Verfügbarkeit dieser Daten im Internet wird aber aus wirtschaftlichen und strategischen Überlegungen als kritisch eingestuft und könnte in Folge des angespannten Immobilienmarktes eher zu zusätzlichen Grundstücksspekulationen führen und ggf. den städtischen Erwerb selbst dringend benötigter Flächen erschweren. Insbesondere beim Grundstückseigentum der kommunalen Unternehmen sind zudem auch deren wirtschaftliche Interessen betroffen, eine Entscheidung ist hier nicht ohne Beteiligung der jeweiligen Unternehmen möglich.

 

Im intern in der Verwaltung verfügbaren LeipziGIS sind die städtischen Flächen dagegen auf der Ebene "FAMOS-Eigentum der Stadt (Flächen)" und die Liegenschaften der kommunalen Unternehmen auf der Ebene "Eigentümerstrukturkarte" dargestellt und stehen der Verwaltung für ihre Arbeit zur Verfügung. Soweit ein konkreter inhaltlicher Bedarf besteht, kann durch die Ortschafts-, Stadtbezirks- oder Stadträte ein Flächeneigentum kommunaler Liegenschaften abgefragt werden, die Fraktionsgeschäftsstellen haben zudem auch direkten Zugang zum LeipzigGIS.

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07448   Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07448-VSP-01   Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)   62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07448-VSP-01-NF-01   Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07448-ÄA-02   Kennzeichnung von stadteigenen Liegenschaften im Stadtplan (OR 0079/ 19/20)   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag