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Vorlage - VI-HP-07540-VSP-01  

 
 
Betreff: Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" (OR 0042/ 19)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07540
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
OR Lindenthal Anhörung
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Berücksichtigung der Mittel für die Planung der Maßnahme wird für den Folgehaushalt 2021/22 angestrebt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Der Ortschaftsrat Lindenthal beantragt die Einstellung von Mitteln für die Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße. Für den laufenden Haushalt ist dies nicht möglich, für den Nachfolgehaushalt 2021/22 jedoch anzustreben.

 

Bei der Lindenthaler Hauptstraße (Erich-Thiele-Straße bis An der Hufschmiede) handelt es sich, wie im Antrag ausgeführt, um einen Trassenabschnitt der geplanten Radwegverbindung von Lützschena über Lindenthal in Richtung Naherholungsgebiet Schladitzer Bucht.

 

Der Verlauf der geplanten Radwegverbindung setzt sich über die Straße An der Hufschmiede fort. Aufgrund des schlechten Zustandes der Fahrbahn (ähnlich der Lindenthaler Hauptstraße, aber weiter fortgeschritten) ist hier im Abschnitt zwischen Louise-Otto-Peters-Allee und Wiederitzscher Landstraße ebenfalls ein grundhafter Ausbau erforderlich und es ist die Umgestaltung der Einmündung Lindenthaler Hauptstraße als Minikreisel vorgesehen. 

 

Da aus verkehrlicher Sicht aufgrund des Straßenzustandes die Straße An der Hufschmiede eine höhere Priorität hat, wird gegenwärtig die Vorplanung unter Einbeziehung des Abschnittes Wiederitzscher Landstraße bis Zum Apelstein abgeschlossen. Darauf aufbauend wird voraussichtlich im weiteren Verlauf des Jahres 2019 bis Mitte 2020 die Entwurfs- und Ausführungsplanung erstellt. Auf dieser Grundlage wird dann eine bauliche Realisierung der Straßenbaumaßnahme An der Hufschmiede über das Deckenbauprogramm (investive Deckenerneuerung) ab 2021 angestrebt.

 

Die Realisierung des erforderlichen grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße ist ebenfalls über das Deckenbauprogramm vorgesehen. Dabei ist in Abhängigkeit der notwen-digen Prioritätensetzung und unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit aus gesamtstädtischer Sicht eine Einordnung jedoch erst nach 2021 realistisch, eine Planung für diese Maßnahme daher auch erst im Haushalt 2021/22 notwendig und anzustreben.
 

Stammbaum:
VI-HP-07540   Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen „Am Freibad“ und „An der Hufschmiede“ (OR 0042/ 19)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07540-VSP-01   Planung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede" (OR 0042/ 19)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-Ifo-07540-02   Planung und Ausführung des grundhaften Ausbaus der Lindenthaler Hauptstraße zwischen den Einmündungen "Am Freibad" und "An der Hufschmiede"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Informationsvorlage