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Vorlage - VI-DS-08080  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Parkbogen Ost - Instandsetzung des Sellerhäuser Viaduktes (I/41)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
SBB Ost Anhörung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Bauwerksplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.             Das Bauvorhaben Parkbogen Ost - Instandsetzung Sellerhäuser Viadukt (I/41) wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2.             Die Gesamtkosten betragen 3.534.900,00 €. Der städtische Anteil beträgt 1.173.400,00 €.

 

3.             Die Auszahlungen i. H. v. 3.534.900,00 € sind im PSP-Element „Parkbogen Ost - NSP“ (7.0001475.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2019: 1.946.700,00 €

2020:    940.000,00 €

2021:    648.200,00 €

 

Die Einzahlungen i. H. v. 2.361.500,00 € aus dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus sind im PSP-Element „zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001475.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2019: 773.300,00 €

2020: 940.000,00 €

2021: 648.200,00 €

 

4.             Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen geplant:

 

kassenwirksam 2020: 940.000,00 €

kassenwirksam 2021: 648.200,00 €

 

5.             Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage „Finanzielle Auswirkungen“ anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das VTA anzumelden.

 

6.             Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Instandsetzung des Sellerhäuser Viadukts ist ein Baustein des „Masterplans Parkbogen Ost“, der in der Ratsversammlung am 18.09.2017 „als langfristige Entwicklungsstrategie der Stadt Leipzig“ beschlossen worden ist. Die frei gewordene Bahntrasse soll in ein grünes Aktivband umgewandelt werden. Als erster Schritt erfolgt die denkmalschutzgerechte Komplettinstandsetzung der Konstruktion des Sellerhäuser Viadukts, welches einen Teil des östlichen Abschnittes des Projektes Parkbogen Ost darstellt.

 

Dieses Vorhaben stimmt mit den Zielen des INSEK 2030 überein.

 

Folgende strategische Ziele werden unterstützt:

  • Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur
  • Nachhaltige Mobilität
  • Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2021

2.361.500,00

7.0001475.705

 

Auszahlungen

2018

2021

3.534.900,00

7.0001475.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

     16.500

1.100.54.1.0.01.07

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es sind keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen aufgetreten, die abgewogen werden müssen.

 

Sachverhalt:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

III. Strategische Ziele

 

Im Jahr 2011 kündigte die Deutsche Bahn an, Teile des östlichen Bahnbogens mit der Inbetriebnahme des City-Tunnels stillzulegen und setzte dies 2013 auch um. In diesem Zusammenhang entstand aus der Bürgerschaft der Vorschlag, die frei werdenden Flächen in Geh- und Radwege mit angegliederten Grünflächen umzuwandeln und so die noch weitgehend unentdeckten Orts- und Baudenkmäler des Industrie- und Bahnzeitalters im Leipziger Osten miteinander zu verknüpfen und einen nachhaltigen Entwicklungsimpuls für den Leipziger Osten zu schaffen. Aus dieser Idee entstand das Projekt Parkbogen Ost.

Das Projekt findet sich auch in den Zielstellungen übergreifender Entwicklungskonzepte sowie weiteren kommunalen Konzepten, wie dem Radwegeplan wieder.

 

Folgende konkrete Ziele werden umgesetzt:

 

Regionales und überregionales Radwegenetz werden ergänzt, Brachflächen werden revitalisiert, die Interaktion verschiedener ethnischer und sozialer Bevölkerungsgruppen wird verbessert, das Mikroklima entwickelt sich durch kleinteilige Grünflächen weiter, Baudenkmäler aus verschiedenen Bahnzeitaltern werden erhalten, die öffentliche Wahrnehmung des Leipziger Ostens verbessert sich und die Wohnraumqualität wird aufgewertet.

 

Besonders hervorgehoben wird das Sellerhäuser Viadukt in dem Masterplan als die Inszenierung eines besonderen Ortes, welches einen einzigartigen Panoramablick über Leipzig bietet und das Herzstück des Parkbogens bildet.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Grundlagen

 

  • Masterplan Parkbogen Ost Beschluss Nr. VI-DS-03178
  • Beschluss zum Stadtteilentwicklungskonzept Leipziger Osten (RBVI-1564/13)
  • Beschluss zur Finanzierung des Sellerhäuser Bogen aus dem Programm Nationale Projekte des Städtebaus (VI-DS-02025)
  • EFRE Fördergebiet Leipziger Osten (VI-DS-01672)
  • Arbeitsprogramm des Oberbürgermeisters Leipzig 2020 und 2023
  • Kaufbeschluss VI-DS-06876

 

Räumliche Einordnung

 

Die Brücke war Teil des östlichen Ringes des Gleisnetzes der DB AG in Leipzig. Mit der Inbetriebnahme des Citytunnels wurde diese Strecke überflüssig und außer Betrieb genommen. Perspektivisch soll diese Trasse Bestandteil des Parkbogens Ost sein, einer Rad-/Gehwegstraße.

 

Abb.: Leipzig GIS

 

Abb.: AWS

 

Abb.: AWS

 

Derzeitige Situation

 

Das Sellerhäuser Viadukt wurde von der Stadt Leipzig im Zuge des Masterplanes Parkbogen Ost zur zukünftig langfristigen Nutzung als Geh- und Radweg für die Öffentlichkeit von der DB AG mit Kaufvertrag vom 21.03./18.04.2019 erworben.

Die Instandsetzung des Sellerhäuser Viadukts ist ein Baustein des „Masterplans Parkbogen Ost“. Es handelt sich hierbei um ein groß angelegtes Stadtteilentwicklungsprogramm für den Leipziger Osten, nach dem die frei gewordene Bahntrasse in ein grünes Aktivband umgewandelt werden soll.

 

Zielstellung

 

Die Stadt Leipzig plant eine Komplettinstandsetzung des Bauwerkes. Neben der zwingend erforderlichen Erneuerung verschlissener Entwässerungs- und Ausstattungselemente auf dem Brückendeck werden auch die Hinterfüllbereiche funktional ertüchtigt und die Natursteinoberflächen instandgesetzt. Es entsteht ein nachhaltiges Bauwerk. Als Aufenthaltsfläche dauerhaft nutzbar wird das Bauwerk nach der Gestaltung, als Geh-/Radweg mit der Realisierung der weiteren Bauabschnitte.

 

Mit der Instandsetzung der Kappen und der Abdichtung sowie einem neuen Geländer und Berührungsschutz über der LVB-Oberleitung, der Herstellung der Widerlagerentwässerung, der Sanierung der Oberflächen und dem Vernageln der Verblendschalen werden Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt, die für die Verkehrssicherheit, die Standsicherheit und die Dauerhaftigkeit des Bauwerks unabdingbar sind.

 

Grundlage dieser Beschlussvorlage ist die Kostenberechnung, die im Rahmen der Entwurfsplanung erstellt wurde.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Vorgesehene Maßnahmen

 

Die Dichtung der Fahrbahn ist schadhaft und die Fugendichtungen fehlen oder sind verschlissen. Die Kappen weisen Risse auf, teilweise liegt die Bewehrung frei. Das Geländer entspricht nicht den Anforderungen der ZTV-ING. Die Gründungsbereiche sind teilweise stark vernässt. Die Abdeckplatten auf den Flügeln sind schadhaft. In den Bereichen der Widerlager, Flügel und Gewölbe wurden Steinausbrüche, Steinverwitterungen, Risse und Fugenausbrüche festgestellt. Der Verbund zwischen den Verblendschalen an den Widerlagerecken und dem dahinterliegenden Mauerwerk ist unzureichend.

 

Die Sanierungsleistungen finden im bestehenden Straßenraum ohne geometrische Veränderungen in den einzelnen Bereichen wie folgt statt:

 

A - Gründung/Fundamente

 

  • Aufnahme und Entsorgung der aufgetragenen Erdmassen zwischen den Pfeilern bis OK Gelände
  • Baugruben: Abgrabung 30 bis 50 cm unter OK Gelände an den Pfeilern und luftseits an den Widerlagern; dies entspricht der geplanten Instandsetzungsunterkante.
  • Erfassen der Bettungssituation des Grabenrohres an Pfeiler Achse 19 und ggf. verbessern
  • Durchnässung ggf. mit Drainagen zukünftig verhindern

 

B - Widerlager, Flügel

 

  • Herstellen einer neuen Widerlager-Rückflächenentwässerung; Dazu Aufnahme der Hinterfüllung, Einbau einer Reprofilierung der Rückflächen, Erneuerung der Dichtung und Sickerschicht an der Wand, bindige Schicht am Fuß mit Gefälle weg vom Bauwerk
  • Erdung von Geländer und Berührungsschutz neu an Schienen der LVB anschließen
  • Entwässerung des Bogens Feld 1 über Wurzner Straße an Straßenentwässerung anschließen
  • Erneuerung der Abdeckplatten auf den Flügeln
  • entfestigte Mörtelfugen sowie die oberflächigen dichten Zementmörtel auskratzen und unter Berücksichtigung der Steineigenschaften neu verfugen; Risse verpressen, dabei sollte ein Verfahren ohne weitere Wasserzufuhr gewählt werden.
  • einzelne Steinausbrüche müssen ersetzt werden, ggf. Vierungen auszuführen
  • entfestigte/gestörte Steinverwitterungen müssen abgetragen werden, ebenso Abschuppungen
  • alle Ansichtsflächen generell: schonendes Abtragen und Reinigen mit HDW-Strahlen
  • Verblendschale an den Widerlagerecken (Sandsteinquader) vernageln, ebenso alle Flügelflächen, um weiteres Fugenwachstum zu verhindern.

 

C - Gewölbebogen, Fahrbahnplatte und Abdichtung

 

      Fahrbahn und Beton:

  • Schotter und Schotterunterbau bis zur Schutzschicht entfernen
  • Abdichtung entfernen
  • Kragarme teilabbrechen
  • Bewegungsfugen ertüchtigen
  • neue Abdichtung bituminös aufbringen
  • Kappen betonieren

 

      Mauerwerk:

  • Riss- und Fugeninstandsetzung wie im Bereich des Aufgehenden; weiterhin Aufnahme des Altmörtels bis zu 2 cm Tiefe und Hydrophobierung der Oberfläche
  • Steinvierung und -ersatz bei Ausbrüchen und Fehlstellen > 4 cm Materialverträglichkeit beachten!
  • Geländer herstellen

 

D - Ausstattung/Nebenbereiche

 

  • Böschungsbewuchs entfernen, bauwerksnahe Wurzeln roden
  • Komposthaufen (tlw. > 1,5 m hoch) zwischen den Pfeilersockeln entfernen
  • Flügelabdeckung reinigen und wieder einbauen (Sandsteinplatten); eine zusätzliche mechanische Verankerung der Platten in den Wänden ist sinnvoll

 

Der Gleisschotter, der Schutzbeton auf dem Stahlbetonüberbau einschließlich der Abdichtung und die Kappen werden aufgenommen/ abgebrochen und entsorgt/ verwertet. Die Widerlagerrückflächenentwässerung wird bei beiden Widerlagern hergestellt.

 

2.2 Grunderwerb

 

Der Ankauf der Flurstücke 153/16 und 153/17 der Gemarkung Anger, 208/2, 208/3 und 208/4 der Gemarkung Crottendorf, 89, 407/b, 409 und 410 sowie einer Teilfläche von ca. 21.500 m² des Flurstücks 411/8 der Gemarkung Sellerhausen von der DB Netz Aktiengesellschaft und der DB Station & Service Aktiengesellschaft wurde getätigt (siehe Beschluss Nr. VI-DS-06876)

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Baumaßnahme soll Ende 2019 beginnen. Die Bauzeit beträgt 14 Monate. Das Bauwerk dient aktuell keiner Verkehrswegebeziehung, somit kommt es lediglich im Bereich der Wurzner Straße im Zuge der Gerüstmontage und der Sanierung der Bogenansichtsflächen zu Einschränkungen. 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtkosten betragen 3.534.900,00 €.

 

in €

Gesamt

bis 2019

Jahr 2020

Jahr 2021

Auszahlung Baumaßnahme

 

  7.0001475.700

  davon Plan

  davon Erm. Vorjahr

3.534.900,00

 

3.534.900,00

 

 

 

1.946.700,00

 

 

1.236.101,13

   710.538,87

940.000,00

648.200,00

Zuwendungsfähige Kosten

 

 

3.534.900,00

 

 

 

Einnahme Fördermittel

7.0001475.705 Einzahlung

2.361.500,00

773.300,00

940.000,00

648.200,00

Stadtanteil

 

1.173.400,00

1.173.400,00

0,00

0,00

Verpflichtungsermächtigung

(VE)

 

1.588.200,00

/

940.000,00

648.200,00

 

Folgekosten

 

Mit dem Übergang des Bauwerks an die Abteilung Brückenbau und -unterhaltung des Verkehrs- und Tiefbauamtes ergeben sich grundsätzlich Mehraufwendungen im PSP-Element 1.100.54.1.0.01.07 für Instandhaltungs- und Prüfmaßnahmen. Diese Folgekosten betragen ca. 0,5 % der Bausumme pro Jahr.

 

Folgekosten pro Jahr

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Korsten pro Jahr in Euro

1.100.54.1.0.01.07

ca. 0,5 % der Bausumme

Unterhaltung

16.500

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keinen Einfluss auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

Da es sich hier ausschließlich um eine konstruktive Instandsetzung handelt, ist keine Bürgerbeteiligung erforderlich. Rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahme werden die betroffenen Bürger über evtl. auftretende verkehrliche Einschränkungen informiert.

 

7. Besonderheiten

 

Das Bauwerk steht unter Denkmalschutz. Alle betroffenen Ämter, wie SPA und ABD, wurden in den Abstimmungsprozess einbezogen.

 

Auch die Belange des Naturschutzes fanden Berücksichtigung. Es wird ein Landschaftspflegerischer Begleitplan mit Angaben über das Einbinden weiterer landschaftsplanerischer Fachbeiträge wie z.B. faunistische Kartierungen, Artenschutzbeitrag, FFH-Verträglichkeitsprüfung erstellt.

 

Es wird einen nichtoffenen freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb mit Ideenteil für den 1,5 km langen Abschnitt der ehemaligen Bahntrasse zwischen den nicht mehr genutzten Haltepunkten Sellerhausen (nahe Eisenbahnstraße) sowie Anger-Crottendorf (Zweinaundorfer Straße) geben, der die Oberflächengestaltung einschließt (ab Oberkante Schutzschicht). Das Ergebnis des Wettbewerbs wird am 11.11.2019 feststehen. Das Geländer und der Berührungsschutz werden Inhalt des Planungswettbewerbes sein.

 

Das Bauwerk erhält beidseitig ein Geländer mit einer Höhe von 1,30 m. Mit der Montage des Geländers und der perspektivisch vorgesehenen barrierefreien Auf- und Abgänge werden die verkehrlichen Bedingungen für alle Fußgänger und Radfahrer, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, Personen mit Kinderwagen und Kleinkindern, Schulkinder usw. verbessert. Die Sicherheit erhöht sich.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des gegenwärtigen Zustandes mit den vorhandenen baulichen Mängeln. Eine Nutzung als Fuß- und Radwegtrasse und der Komplettausbau des Ostabschnittes des Parkbogens wären nur bedingt möglich.

 

Eine weitere Verschlechterung der baulichen Mängel zieht Einschränkungen der Tragfähigkeit und Befahrbarkeit nach sich.

 

Ohne die Durchführung der Maßnahme erhöht sich sukzessive der Instandhaltungsaufwand. Dieser wird zunehmend den Ergebnishaushalt belasten.

 

9. Sonstiges

 

Vor Beginn der Baumaßnahme erfolgen Presseinformationen und Anliegerinformationen

 

Anlagen:

Bauwerksplan

 

 

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