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Vorlage - VI-HP-07444-VSP-01  

 
 
Betreff: Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti (A 0164/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-HP-07444
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
07.10.2019    FA Finanzen      
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit der verwaltungsinternen Vorlage VI-DS-04575-DS-01 "Weiterentwicklung der Graffiti-prävention" und zur Umsetzung des Präventionskonzeptes Graffiti der Stadt Leipzig wurden für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 74.100 EUR in der DB OBM bestätigt. Damit stehen der Koordinierungsstelle Graffiti jährliche Projektkosten von 100.000. EUR zur Verfügung.

 

Das Personalsachkostenbudget wurde mit der Planung 2019/2020 bereits von ursprünglich 7.000 EUR auf 10.000 EUR (lt. KGSt-Bericht 2017/2018) erhöht. Eine pauschale Dynamisierung der Personalkosten ab dem Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 2% erfolgt nicht.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Durch Ratsbeschluss RBV-1990/14 erfolgte die Einrichtung der Koordinierungsstelle Graffiti (KSG). Nach Vorlage des Präventionskonzeptes beschloss die Ratsversammlung               (VI-DS-03208), die KSG bedarfsgerecht auszustatten. Mit Bestätigung einer verwaltungsinternen Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde die finanzielle Ausstattung der Koordinierungsstelle entsprechend geregelt.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es gab keine unterschiedlichen fachlichen Beurteilungen innerhalb der Stadtverwaltung, so dass ein Abwägungsprozess nicht erforderlich ist.

 

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Sachverhalt:
 

Bei der Einrichtung der Koordinierungsstelle "Graffiti" in 2015 wurden keine finanziellen Mittel für die Umsetzung von Maßnahmen zur Graffitiprävention berücksichtigt. Das Präventions-konzept "Graffiti" wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters bestätigt. Gleichzeitig beschloss die Ratsversammlung, die Koordinierungsstelle "Graffiti" zeitnah bedarfsgerecht auszustatten. Ab dem Haushaltsjahr 2017 stehen jährlich finanzielle Mittel in Höhe von 25.900 EUR zur Verfügung. Da diese finanzielle Mittel jedoch nicht ausreichen, um die Maßnahmen des Präventionskonzeptes "Graffiti" umzusetzen, wurde eine verwaltungsinterne Mehrbedarfsvorlage für die Dienstberatung OBM am 25. Juni 2019 erstellt und die Erhöhung um 74.100 EUR bestätigt.

 

Damit stehen der Koordinierungsstelle Graffiti nunmehr jährlich 100.000 EUR zur Verfügung.

 

Mit der Zuordnung der Koordinierungsstelle "Graffiti" zum Amt für Jugend, Familie und Bildung und einer Steuerung aus der fachlichen Perspektive der Jugendhilfe wird von einer größtmöglichen Wirkung präventiver Arbeit ausgegangen.

 

 

Stammbaum:
VI-HP-07444   Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti (A 0164/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07444-VSP-01   Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti (A 0164/ 19/20)   32 Ordnungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07444-NF-02   Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti (A 0164/ 19/20)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung