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Vorlage - VI-A-07866-VSP-01  

 
 
Betreff: Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07866
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Ende des Jahres 2019 ein Deckeninstand-setzungsprogramm für Asphaltstraßen mit Aussagen zu erforderlichen Maßnahmen für die langfristige Erhaltung dieser Straßen und einer priorisierten Liste der Maßnahmen der Deckenerneuerung zu erarbeiten.   

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die fachgerechte Instandsetzung und Erneuerung von Asphaltstraßen umfasst ein breites Spektrum baulicher Maßnahmen. Es reicht von der Fugen- und Risssanierung, der kleinräumigen Schadstellenbeseitigung, dem Aufbringen von Versiegelungen oder dünnen Asphaltschichten und der Erneuerung von Deckschichten, bis hin zur Erneuerung des gesamten Straßenaufbaus. Die Wahl der für den konkreten Straßenabschnitt geeigneten Maßnahme wird im Wesentlichen von seinem konstruktiven Aufbau, seinem Alter und der Verkehrsbelastung sowie den hierfür verfügbaren Haushaltsmitteln bestimmt.

 

Dabei eignen sich i.d.R. nur Straßenkonstruktionen die nach 1990 gemäß gültigem Regelwerk erstellt wurden, für planmäßige, nachhaltige Deckenerneuerungen. Im Altbestand sind dagegen eine Vielzahl von Straßen dafür ungeeignet, so z. B. die lediglich mit Asphaltdecken überzogenen Pflasterstraßen. In das Deckenerneuerungsprogramm werden daher nur nach 1990 grundhaft aus- oder neugebaute Straßen aufgenommen.

 

Für die Prioritätensetzung im Deckenprogramm ist zum einen das Alter der Verkehrsanlage und zum anderen die zu erwartende Zustandsentwicklung entscheidend. Durch besondere Umstände - wie z. B. denn heißen Sommer 2018 oder langanhaltende Frost-Tau-Wechsel im Winter - kann es ggf. zu zusätzlichen Zustandsverschlechterungen kommen. Die Prioritäten von Maßnahmen können sich dadurch ändern. Zeitliche Verschiebungen können sich auch aus der Koordination der bauzeitlichen Verkehrsführung der Deckenerneuerungsmaßnahme mit anderen dringend notwendigen Baumaßnahmen ergeben.

 

Das Deckeninstandsetzungsprogramm wird auf der Grundlage der Ergebnisse der Straßenzustandserfassung des Verkehrs- und Tiefbauamtes und unter Beachtung der vorgenannten Rahmenbedingungen erarbeitet.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-07866   Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-07866-VSP-01   Planung und Umsetzung einer geordneten Straßenwartung in Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt