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Vorlage - VI-P-07955-VSP-01  

 
 
Betreff: Fuß- und Radweg Göteborger Straße
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-07955
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
05.07.2019    Petitionsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufnahme einer Baumaßnahme „Um- und Neubau der Göteburger Straße“ ins Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm zu prüfen.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Die geschilderte Situation an der Göteborger Straße ist der Verwaltung bekannt. Sie teilt die Ansicht der Petition, dass die Situation des Fußverkehrs in der Göteborger Straße unzureichend ist und verbessert werden muss. Dies kann grundsätzlich durch eine adäquate Dimensionierung des Verkehrsraums beim Um- und Neubau von Straßen, hier der Göteburger Straße, erreicht werden. Eine Einordnung der Maßnahme in das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm ist aber bislang nicht gegeben, eine kurzfristige Realisierung daher nicht möglich.

 

Um dem Fußverkehr entlang der Göteborger Straße einen sicheren Gehweg anzubieten, müsste sichergestellt sein, dass diese Straße in die Prioritätenliste "Mittelfristiges Straßen- und Brückenbauprogramm" aufgenommen wird. Für die vom Stadtrat beschlossene Prioritätenliste 2013 - 2020 erfolgte seinerzeit keine Aufnahme. Im Moment erfolgt im Dezernat Stadtentwicklung und Bau die Aktualisierung des Mittelfristprogramms Straßen und Brückenbau für die Jahre 2020 bis 2024. Es wird dazu eine Vorlage für den Stadtrat erstellt.

 

Es wird vorgeschlagen, dabei auch die Aufnahme einer Um- und Neubaumaßnahme in der Göteburger Straße zu prüfen.

 

Die in dem Programm enthaltenen Maßnahmen werden entsprechend ihrer Priorität und nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel realisiert. Im vorliegenden Fall müsste zunächst eine Planung des Bauvorhabens durchgeführt werden. Insofern ist mit einer Aufnahme in das Mittelfristige Programm noch kein Zeitpunkt genannt, zu dem diese Maßnahme realisiert werden kann. Aber sie ist ein erster Schritt auf dem Weg dorthin.

 

 

 

Stammbaum:
VI-P-07955   Fuß- und Radweg Göteborger Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-07955-VSP-01   Fuß- und Radweg Göteborger Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-07955-DS-02   Fuß- und Radweg Göteborger Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage