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Vorlage - VI-A-06703-ÄA-02  

 
 
Betreff: L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-A-06703
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Nach Satz 1 wird eingefügt:

„In Höhe der ersparten Tilgung erfolgt jährlich bei der LVV eine Zuführung in die Kapitalrücklage mit einer Zweckbindung für ÖPNV-Investitionen. Über die Verwendung der Kapitalrücklage entscheidet die Gesellschafterversammlummlung auf Basis entsprechender Verwendungsbeschlüsse des Stadtrates.“

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-06703   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06703-VSP-01   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06703-ÄA-02   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-06703-ÄA-02-NF-01   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-A-06703-ÄA-02-NF-01-VSP-01   L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!   01.2 Geschäftsbereich des OBM - Kommunalwirtschaft   Verwaltungsstandpunkt