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Vorlage - VI-HP-07446-VSP-01  

 
 
Betreff: Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07446
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
21.10.2019    FA Finanzen      
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
06.11.2019 
SBB Nordost vertagt     
13.11.2019 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen des in Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes werden die bauliche Entwicklung im Bereich „Mockauer Post“ definiert und Vorschläge für den Ersatz der Parkpalette geprüft und vorgelegt.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:
 

1. Begründung

 

Im Rahmen des in Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes werden die bauliche Entwicklung im Bereich „Mockauer Post“ definiert und Vorschläge für den Ersatz der Parkpalette geprüft und vorgelegt. Im Haushalt 2019/2020 können städtische Planungsmittel noch nicht eingesetzt werden, dies erklärt sich wie folgt:

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt bereitet gemeinsam mit den Leipziger Verkehrsbetrieben die Planung für die Verlegung der Straßenbahnlinie 9 in die Mockauer und Tauchaer Straße vor. Dies war ein wesentlicher Anlass dafür, auch das Stadtquartier Mockau-Nord insgesamt in den Blick zu nehmen. Das Stadtplanungsamt hat dazu ein städtebauliches Konzept beauftragt. Das städtebauliche Konzept und die Planung der Straßenbahn sowie die notwendigen Verkehrsanlagen sollen in einer integrierten Planung zusammengeführt werden und die Grundlage der weiteren Entwicklung des Stadtquartiers sein.

 

An diesem Prozess wirken neben den Planungsteams auch die Fachämter der Verwaltung

und die Flächeneigentümer aktiv mit.

 

Die Neubautrasse der Straßenbahn wird in die sanierungsbedürftige Parkpalette und damit in das private Grundstück an der Mockauer Straße eingreifen. Das städtebauliche Konzept berücksichtigt diesen Umstand. Es wird die bauliche Entwicklung im Bereich „Mockauer Post“ definieren und Vorschläge für den Ersatz der Parkpalette enthalten.

 

Es zeichnet sich bereits ab, dass die Neuordnung des Gebietes Veränderungen von Grundstücken erfordern wird. Sobald das städtebauliche Konzept fertiggestellt ist, müssen alle Möglichkeiten geprüft werden, wie dessen Umsetzung im Hinblick auf die Grundstücksneuordnung und finanzielle Auswirkungen erfolgen kann. Es ist vorgesehen das Konzept im ersten Halbjahr 2020 in die Gremien des Stadtrates einzubringen. Mit den Planungen für eine neue Parkpalette jetzt zu beginnen ist daher weder sinnvoll noch möglich.

 

Es handelt sich zudem um eine private Anlage. Es dürfte damit ausgeschlossen sein, dass städtische Finanzmittel für die Planung eines Ersatzneubaus eingesetzt werden können. Inwieweit kommunale Finanzmittel für Entschädigungsleistungen (beispielsweise im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens für die Straßenbahn) aufzubringen sein werden oder ob im Zuge einer Grundstücksneuordnung eine Lösung möglich ist, soll in den weiteren Planungsschritten mit geklärt werden.

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

entfällt


 

Stammbaum:
VI-HP-07446   Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07446-VSP-01   Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20)   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt