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Vorlage - VI-A-06938-NF-02  

 
 
Betreff: Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-A-06938
Beratungsfolge:
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
14.05.2019    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Neufassung im Sinne des Verwaltungsvorschlages mit Ergänzung:

 

Die Stadt Leipzig gewährleistet ein einzelfallbezogenes Prüfverfahren bei der Abgabe von Verpflichtungserklärungen. Aufgrund der auch für Normalverdiener relativ hohen Hürde der bisherigen Bonitätsprüfung überprüft die Stadtverwaltung die bisherige Verfahrensweise und bezieht dabei die Erfahrungen aus anderen Großstädten mit ein.

Sie legt das Ergebnis der Prüfung bis Ende des 3. Quartals dem Stadtrat vor.

 

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Sachverhalt:
 

Siehe Ursprungsantrag
 

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Anlagen:
 

 

Stammbaum:
VI-A-06938   Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06938-VSP-01   Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall   32 Ordnungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06938-NF-02   Gastfreundschaft nicht nur im Härtefall   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung