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Vorlage - VI-A-07907-A-01  

 
 
Betreff: Ablehnung eines 365-Euro-Tickets
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07907
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Stadtentwicklung und Bau
Ratsversammlung
15.05.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages und zunächst Prüfung entsprechend des VSP zum Antrag V-A-7130-NF02.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Die Antragsteller weisen auf den Widerspruch zwischen einem 365-Euro-Ticket und dem im September 2018 als Planungsgrundlage beschlossenen Nachhaltigkeitsszenario hin und schlagen deshalb vor, sich gegen eine Einführung zu positionieren.

 

Im Prozess der Entwicklung der Mobilitätsszenarien wurden auch unterschiedliche Entwicklungen der ÖPNV-Tarife untersucht. Die Idee eines 365-Euro-Tickets wurde explizit nicht betrachtet, findet sich aber von den finanziellen Auswirkungen am ehesten im Gemeinschaftsszenario und im Fortführungsszenario mit Fahrpreiskonstanz wieder. Insofern gibt es einerseits Widersprüche zwischen den Grundideen des Nachhaltigkeitsszenarios und einem 365-Euro-Ticket.

 

Andererseits gibt es gute Gründe und eine breitere gesellschaftliche und politische Diskussion, die es angezeigt sein lassen, sich ausführlicher mit dieser Thematik zu beschäftigen.

 

Von Seiten der Verwaltung wird daher – siehe die mit geändertem Vorlagetermin verbundene Zustimmung zum A-07130-NF-02 -vorgeschlagen, das Thema zunächst intensiv zu prüfen und erst anschließend die Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grund empfiehlt sie die Ablehnung dieses Antrages, der bereits jetzt die Einführung eines 365-Euro-Tickets ablehnen will.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-07907   Ablehnung eines 365-Euro-Tickets   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Antrag
VI-A-07907-A-01   Ablehnung eines 365-Euro-Tickets   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt