Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-07944-VSP-01  

 
 
Betreff: Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07944
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
14.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung, da die Prüfung und Umsetzung bereits berücksichtigt und Verwaltungshandeln ist.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Die finanziellen Auswirkungen können in ihrer Gesamtheit nicht dargestellt werden, da jedes Objekt eigene Spezifika hat, welche sich unterschiedlich in den Kosten auswirken.

 

Pro Maßnahme werden die benötigen Mittel gesondert angemeldet und bei Erfordernis beschlossen (Beispiel Gymnasium Willi-Bredel-Straße 15 – Baubeschluss für die Errichtung von 2 Treppenhäusern mit Volumen von 750 T€ oder geplant: Einbau eines Treppenhauses in der Neuen Nikolaischule für 600 – 800 T €).

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die im Antrag vorgeschlagene Prüfung wird bereits von der Verwaltung vorgenommen und Maßnahmen zur Kapazitätserhöhung werden im Rahmen des Sonderschulbauprogramms an verschiedenen Schulen geprüft und sowohl bauordnungsrechtlich als auch bautechnisch bewertet.

Die maximale Auslastung der Schulen ist jedoch neben den Brandschutzanforderungen auch von anderen Faktoren abhängig und muss jeweils im Einzelnen geprüft werden. 

Bei einer Kapazitätserhöhung über die genehmigte Personenzahl hinaus werden unter anderem folgende Aspekte betrachtet:

-          Brandschutzanforderungen (Rettungswege, baulicher/ organisatorischer Brandschutz

-          Bereitstellung ausreichender Sanitäranlagen, Speiseraumflächen, zusätzliche Flächen für Lehrerzimmer, etc., ggf. weitere Räume

-          Schaffung zusätzlicher Stellplätze gemäß gesetzlichen Vorgaben

-          Bereitstellung ausreichender Freiflächen

Die jeweils erforderlichen Maßnahmen sind je Schule sehr unterschiedlich und bedingen damit verschiedene Umsetzungsstrategien (reiner Bauantrag ohne bauliche Maßnahmen oder umfassende Planung).

Es ist bereits abzusehen, dass nicht an jeder Schule die Kapazität auf eine theoretische maximale Auslastung erhöht werden kann, da die erforderlichen baulichen Maßnahmen im genutzten Zustand nicht umgesetzt werden können.

Aktuell befinden sich u. a. folgende Objekte in Bearbeitung/ Prüfung:

-          Wilhelm-Ostwald-Gymnasium (bereits im Bau)

-          Neue Nikolaischule (Interim Fluchttreppe bereits angebaut)

-          Thomasschule

-          Friedrich-Schiller-Schule

-          Johannes-Kepler-Schule

-          Hans-Kroch-Schule

-          Werner-Heisenberg-Schule

-          46. Schule


 

Stammbaum:
VI-A-07944   Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-07944-VSP-01   Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt