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Vorlage - VI-DS-08024  

 
 
Betreff: Einrichtung der Grundschule Gießerstraße am Standort Gießerstraße 6 in 04177 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
SBB Alt-West Anhörung
03.07.2019 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
SBB Südwest Anhörung
19.08.2019 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.08.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Anlage - Personalkosten Schulsachbearbeiter

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2020/21 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Altwest, am Standort Gießerstraße 6 in 04177 Leipzig eine vierzügige Grundschule mit Hort ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule Gießerstraße – Grundschule der Stadt Leipzig“. Die Schule wird eine Teilversorgung des Gebietes Plagwitz mit übernehmen.

 

  1. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe Eins, ab dem Schuljahr 2020/21 aufgebaut.

 

  1. Die künftige „Schule Gießerstraße – Grundschule der Stadt Leipzig " bildet mit der 46. Schule einen gemeinsamen Schulbezirk.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Einrichtung einer neuen zusätzlichen Grundschule in Lindenau mit teilweisem Versorgungsgebiet Plagwitz.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2 Sachverhalt

 

2.1 Anlass

 

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die Umsetzung erfolgt im Zusammenhang mit den Beschlüssen zu den Vorlagen VI-DS-03577-NF-02 und VI-DS-04754-NF-02.

 

2.2 Strategische Ziele

 

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen Angebote im Grundschulbereich. Es wird damit erreicht, dass für die prognostizierten Mehrbedarfe in Lindenau und Plagwitz ausreichend Schulkapazitäten zur Verfügung stehen. Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im Grundschulbereich. Daraus folgt auch die Erweiterung des Angebotes an Plätzen für Schüler/-innen mit den unterschiedlichsten Förderbedarfen (Inklusion/Migration). Mit der Überarbeitung der Satzung Schulbezirke ist vorgesehen, dass die Schule Gießerstraße und die 46.Schule künftig einen gemeinsamen Schulbezirk bilden. In diesem Zusammenhang ist auch vorgesehen einen Teil von Plagwitz, welcher sich jetzt noch im gemeinsamen Schulbezirkes der F.-Hensel-Schule, E.-Zeigner-Schule und Schule am Auwald befindet, dem neuen gemeinsamen Schulbezirk 46. Schule und Schule Gießerstraße zuzuordnen. 

 

2.3 Operative Umsetzung

 

Es erfolgt die notwendige Erweiterung der Kapazitäten im Grundschulbereich. Daraus folgt auch die Erweiterung des Angebotes an Plätzen für Schüler/-innen mit den unterschiedlichsten Förderbedarfen (Inklusion/Migration). Mit der Überarbeitung der Satzung Schulbezirke ist vorgesehen, dass die Schule Gießerstraße und die 46.Schule künftig einen gemeinsamen Schulbezirk bilden. In diesem Zusammenhang ist auch vorgesehen einen Teil von Plagwitz, welcher sich jetzt noch im gemeinsamen Schulbezirkes der F.-Hensel-Schule, E.-Zeigner-Schule und Schule am Auwald befindet, dem neuen gemeinsamen Schulbezirk 46. Schule und Schule Gießerstraße zuzuordnen. 

 

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Die Schule steht beginnend ab dem Schuljahr 2020/21 im Schulnetz zur Verfügung und wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe eins aufgebaut.

 

3 Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der Vorlage VI-DS-04754-NF-02 wurde der Neubau eines Schulgebäudes in der Gießerstraße als vierzügige Grundschule mit Hort und Sporthalle beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen.

 

4 Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 wird an der Schule Gießerstraße eine eigene Stelle Schulsachbearbeiter/-in mit 0,5 VzÄ eingerichtet. Die künftige Bemessung ermittelt sich dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert

 

5 Bürgerbeteiligung

 

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

 

6 Besonderheiten der Vorlage

 

Keine

 

7 Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereistellung der notwendigen Grundschulkapazitäten nicht gesichert werden. Die Kapazitäten der Grundschulen in Lindenau und Plagwitz reichen für den zu erwartenden Bedarf nicht aus.
  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

Ab 08/2020

2021

2022

2023

 

 

8.635,42

30.899,38

37.079,25

49.439,00

1.100.21.1.1.01.67

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.