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Vorlage - VI-A-07856-VSP-01  

 
 
Betreff: Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VI-A-07856
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen
17.06.2019    FA Finanzen      
FA Sport Vorberatung
18.06.2019    FA Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:


1. Die Stadt Leipzig verwendet die Verpflichtungsermächtigung 2019 in Höhe von 100.000 EUR (Planungsmittel 2020) für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Komplettsanierung des vorhandenen Sporthallengebäudes auf der Sportplatzanlage (SPA) Teichstraße.


2. Die Studie dient für die Entscheidung „Sanierung mit künftiger Erweiterungsoption“ oder „Abriss und Ersatzneubau“. Sie wird somit Grundlage für einen künftigen Planungsbeschluss, vorbehaltlich der Einstellung dafür benötigter Mittel im städtischen Haushalt. Über die Bereitstellung von Mitteln zur Umsetzung einer der beiden Varianten kann erst im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden werden.


3. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel für die Machbarkeitsstudie werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2021 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresabschlussergebnisses 2020 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

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Sachverhalt:

Die denkmalgeschützte Sporthalle auf der SPA Teichstraße ist verschlissen und kann im gegenwärtigen Zustand nicht mehr genutzt werden.

 
Seit der Übernahme der SPA Teichstraße in Pacht durch den „Roter Stern Leipzig 99 e.V.“ im Jahr 2017 - allerdings ohne Sporthalle -  ist der vereinseigene Bedarf für Sporthallen-flächen erheblich gestiegen, denn dieser Mehrsparten-Sportverein mit 16 Sportarten gehört zu den vielfältigsten und mitgliederstärksten in Leipzig.


Die zur Verfügung stehenden 100.000 EUR können nur Untersuchungen ermöglichen, ob und wie eine Komplettsanierung der Bestandssporthalle erfolgen kann. Auf dieser und auf entsprechender Beschlussgrundlage kann dann die Planung, unter Voraussetzung der Bestätigung finanzieller Mittel, fortgesetzt werden.


Nach ersten Schätzungen würde eine Komplettsanierung der Bestandssporthalle ca. 2,5 Millionen Euro kosten, was einen Planungsbeschluss durch die Ratsversammlung erforderlich macht. Es ist demnach insgesamt mit ca. 500.000 EUR Planungskosten zu rechnen.


Für eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des gesamten, langfristig geplanten Gebäudekomplexes auf der SPA Teichstraße (Altbausanierung und Neubau) reichen die im Doppelhaushalt 2019/20 eingestellten Mittel nicht aus. Sie macht gegenwärtig auch keinen Sinn, weil eine kurz- und mittelfristige Folgefinanzierung der Planungs- und Baukosten aller Einzelvorhaben derzeit unrealistisch ist.


Deshalb sollten sich die Planungen vorerst auf die Komplettsanierung der Bestandssporthalle oder aber auf einen Ersatzneubau beschränken.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

100.000

7.0002014.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Der Antrag der Stadträte ist auf die Einleitung der kompletten Planung für das langfristige Großprojekt aus dem vereinseigenen Sportstättenentwicklungskonzept des Roten Stern Leipzig 99 e.V. für die SPA Teichstraße ausgerichtet.


Dieses beinhaltet neben den Freisportflächenmodernisierungen und den Sporthallenflächen-sanierungen auch eine erhebliche Sporthallenflächenerweiterung.


Resultierend aus den HH-Anträgen A 0135/19/20 und A 0006/19/20 stehen insgesamt 100.000 EUR für Planungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Sporthalle Teichstraße zur Verfügung. Der A 0006/19/20 zielte auch auf deren Erweiterung ab.

 
Die zur Verfügung stehenden Mittel reichen vorliegend für Machbarkeitsstudien zur Komplettsanierung der Sporthalle Teichstraße aus, nicht jedoch für den Prüfungsumfang gemäß Antrag.

 

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Stammbaum:
VI-A-07856   Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-07856-VSP-01   Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle bedarfsgerecht und effektiv nutzen!   52 Amt für Sport   Verwaltungsstandpunkt