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Vorlage - VI-A-07964-VSP-01  

 
 
Betreff: Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07964
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Antrag

 

 

 

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Sachverhalt:
 

Gleichzeitiges Diagonalqueren kann ein Mittel der Verkehrssteuerung sein, in Leipzig gibt es allerdings aktuell keine Kreuzung, bei der die räumlichen Rahmenbedingungen, die spezifische Unfalllage und ein Bedarf des Diagonalquerens diese Führungsform zur Unfallminimierung angezeigt erscheinen lassen. Grundsätzlich ereignen sich die meisten Unfälle auch an Lichtsignalanlagen zudem zwischen Kraftfahrzeugen. Auch bei diesen Unfällen werden Personen verletzt, so dass eine unfallfreie Kreuzung allein mit Hilfe des Diagonalquerens nicht gewährleistet werden kann.

 

In der Unfallkommission der Stadt Leipzig wird regelmäßig gemeinsam mit der Polizei und verschiedenen Fachämtern die Unfalllage im Straßennetz untersucht. Bei einer Unfallhäufung werden zur Entschärfung des Gefahrenpotenzials geeignete Maßnahmen beschlossen und anschließend umgesetzt.

 

Die Sicherheit des Fußgänger- und Radverkehrs spielt bei den Betrachtungen der Unfallkommission aber auch bei der Planung und Überarbeitung von Lichtsignalanlagen eine wichtige Rolle. Immer häufiger werden deshalb z. B. Linksabbieger konfliktfrei signalisiert, so dass sowohl die Konflikte mit dem entgegenkommenden Geradeausverkehr als auch mit dem querenden Fußgänger- und Radverkehr ausgeschlossen werden. Eine weitere Maßnahme ist der Einsatz von Fußgängerschutzblinkern, die die Aufmerksamkeit der Fahrzeugführer auf querende Fußgänger- und Radfahrer lenken sollen.

 

Grundsätzlich erhöhen sich beim Diagonalqueren die Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmer einschließlich des Fußgänger- und Radverkehrs, da eine zusätzliche Phase in der Lichtsignalsteuerung vorgesehen werden muss, in der nur der Fußgängerverkehr GRÜN erhält. Das bedeutet, dass je größer der Knotenpunkt ist, je mehr Fahrspuren zu queren sind und je höher die Verkehrsbelastung ist, auch die Wartezeiten umso höher werden. Höhere Wartezeiten sind aber für die Förderung des Fußverkehrs nicht förderlich und werden im Allgemeinen wenig akzeptiert. Viele Unfälle passieren beim Überschreiten der Fahrbahn bei ROT.

 

Da Lichtsignalanlagen einen möglichst guten Verkehrsablauf für alle Verkehrsarten (einschließlich ÖPNV) gewährleisten müssen, ist das Diagonalqueren nur für kleine, kompakte Knotenpunkte geeignet, bei denen ein entsprechender Bedarf am Diagonalqueren besteht. Diese kleinen Knotenpunkte weisen jedoch aufgrund ihrer Übersichtlichkeit keine erhöhte Unfalllage mit Fußgänger- oder Radfahrerbeteiligung auf. So sind letztlich die Voraussetzungen für den Einsatz des Diagonalquerens selten vorhanden, wie auch die Tatsache zeigt, dass das Diagonalqueren in Deutschland derzeit nur an drei kleinen Knotenpunkten im Einsatz ist. Auch die Unfallforschung der Versicherer empfiehlt entsprechend: „Kreuzungen sollten daher nur dann mit Rundum-Grün und Diagonalquerung signalisiert werden, wenn ein auffälliges Unfallgeschehen zwischen abbiegenden Fahrzeugen und Fussgängern besteht und keine andere Massnahme dies vermeiden kann.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-07964   Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-07964-VSP-01   Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-07964-NF-02   Leben im Straßenverkehr retten - unfallfreie Kreuzung einführen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung