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Vorlage - VI-DS-03634-DS-05  

 
 
Betreff: Erweiterungsbau 60. Grundschule (Seumestraße) - überplanmäßige Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-03634
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
DS-03634-DS-05_text_Erweiterungsbau 60. Grundschule (Seumestraße)_02.05.2019

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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.05.2019:

 

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2019 in Höhe von 237.384,36 € im PSP-Element „60. Schule, Erweiterungsbau Schule“ (7.0000720) werden als Vorgriff auf bereits für das Jahr 2020 beschiedene Fördermittel bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098750000 "unterjährige Finanzierung formale Deckung Finanzhaushalt Schulhausbau".

2. Im Jahr 2020 ist die Einzahlung im PSP-Element 60. Schule, Erweiterungsbau Schule“ (7.0000720) nach Anordnung in gleicher Höhe zu sperren.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Bauvorhaben „60. Schule, Erweiterungsbau Schule“ soll bis August 2020 fertiggestellt werden. Dafür ist fortlaufend die Beauftragung weiterer Bauleistungen erforderlich. Sofern der Beschluss zur Vorfinanzierung der Fördermittel für das Jahr 2019 nicht kurzfristig gefasst wird, können anstehende Beauftragungen nicht ausgelöst werden. Der gesamte Bauablauf gerät aufgrund der Vielzahl der Abhängigkeiten der Gewerke in Verzug. Durch einen Verzug des Bauablaufes ergibt sich ggf. eine „Kettenreaktion“ auch in Bezug auf bereits beauftragte Leistungen einzelner Gewerke: bereits vereinbarte Vertragsfristen können durch Auftragnehmer aufgekündigt bzw. Mehrkosten angezeigt werden.

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt:

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2020

237.384,36

7.0000720.705

 

Auszahlungen

2019

2019

237.384,36

7.0000720.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

Stammbaum:
VI-DS-03634   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03634-DS-01   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-03634-ÄA-02   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-03634-ÄA-02-NF-01   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-03634-ÄA-03   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-03634-ÄA-04   Errichtung eines Erweiterungsbaus als Kapazitätserweiterung der 60. Schule   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-03634-DS-05   Erweiterungsbau 60. Grundschule (Seumestraße) - überplanmäßige Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage