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Vorlage - VI-A-07903-VSP-01  

 
 
Betreff: Planung für den vorrangigen grundhaften Ausbau der zwei Teilstücke Engelsdorfer Straße in Engelsdorf
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-07903
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
OR Engelsdorf Anhörung
01.07.2019    AUSFALL OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen     
05.08.2019 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
27.08.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
04.09.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung prüft im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms die Einordnung des grundhaften Ausbaus der 2 fehlenden Teilstücke der Engelsdorfer Straße.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Die Engelsdorfer Straße wird derzeit in Teilbereichen grundhaft ausgebaut. Der vom Ortschaftsrat Engelsdorf geforderte Ausbau der fehlenden 2 Teilstücke der Engelsdorfer Straße wird im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms hinsichtlich der Priorität geprüft.

 

Das Infrastrukturprogramm ist nicht nur auf den Straßen- und Brückenbau begrenzt, sondern betrachtet die infrastrukturellen Maßnahmen für alle Verkehrsarten (Fuß, Rad, ÖPNV, SPNV und MIV) für die Zeiträume „bis 2024“, „2024-2030“ und „ab 2030“. Das Infrastrukturprogramm soll Ende des Jahres 2019 von der Ratsversammlung beschlossen werden.

 

Auf das Infrastrukturprogramm aufbauend erfolgt die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms Straßen- und Brückenbau für die Jahre 2020 bis 2024.

 

 

Stammbaum:
VI-A-07903   Planung für den vorrangigen grundhaften Ausbau der zwei Teilstücke Engelsdorfer Straße in Engelsdorf   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-07903-VSP-01   Planung für den vorrangigen grundhaften Ausbau der zwei Teilstücke Engelsdorfer Straße in Engelsdorf   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt