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Vorlage - VI-F-07834-AW-01  

 
 
Betreff: Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-F-07834
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Frage 1:

Wie viele und welche Grundstücke besitzt die BImA ggf. abweichend zur Information der Fragestellerin?

 

Antwort:

Der Stadtverwaltung sind 61 Grundstücke der BImA im Stadtgebiet bekannt. Davon sind 48 Liegenschaften zur Veräußerung vorgesehen. Es ist jedoch zu beachten, dass die BImA in einigen Fällen nur Miteigentümerin von Grundstücken ist und die Grundstücke ganz unterschiedlicher Art sind (bebaut, unbebaut, genutzt, ungenutzt, usw.)

 

(Die Liste mit den Grundstücken ist in der Anlage beigefügt.

[Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKE vom 3.4.2017])

 

Frage 2:

Mit welchem Erfolg hat die Stadt seit 2015 versucht, Grundstücke aus dem Portfolio der BImA zu erwerben?

 

Antwort:

Die Stadt steht seit mehreren Jahren mit der BImA in Kontakt, um Grundstücke für die Stadt Leipzig zu sichern. Die Verwaltung prüft stets anhand fester Kriterien die mögliche Eignung für die Stadt. Die Prüfung umfasst dabei beispielsweise die mögliche Nutzung, die stadtplanerische Zulässigkeit sowie die Beeinträchtigungen des Grundstückes durch Leitungen, Altlasten oder dinglichen Rechten.

 

Die Stadt prüft derzeit intensiv den Erwerb von 7 Grundstücken. Der BImA ist bereits das Interesse der Stadt bekannt.

 

Frage 3:

Welche Grundstücke wurden erworben und welche Nutzung ist dafür vorgesehen?

 

Antwort:

Bisher wurden von der BImA vereinzelte Flurstücke zur Arrondierung und zur Komplettierung von Flächen erworben. Dabei handelt es sich um Grün- und Straßenflächen in Möckern.

 

 

Frage 4:

Welche Anstrengungen wird die Stadt unternehmen, um die in Rede stehenden Grundstücke der BImA zu erwerben?

 

Antwort:

Die Stadt beabsichtigt nach positiver Prüfung zunächst für 7 Flurstücke einen Kaufantrag bei der BImA zu stellen. Diese sieben Flurstücke sollen dem Sozialwohnungsbau, dem Kitabau und als Erweiterungsflächen für Schulen dienen.

 

Zudem wird auch der Erwerb der übrigen BIMA-Grundstücke geprüft.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Stadt (lediglich) als Käuferin und die BImA als Verkäuferin auftritt. Die Stadtverwaltung wird alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, um Flächen von der BImA für die Daseinsvorsorge zu erwerben. Das Tempo für den Abschluss der Grundstücksgeschäfte und die Entscheidung, ob ein Verkauf an die Stadt überhaupt stattfinden soll, legt hierbei aber die Verkäuferin fest (und nicht die Käuferin).

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Grundstücke (95 KB)    
Stammbaum:
VI-F-07834   Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VI-F-07834-AW-01   Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig   02.7 Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales   schriftliche Antwort zur Anfrage