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Vorlage - VI-P-07945-VSP-01  

 
 
Betreff: Ampelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-P-07945
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Petitionsausschuss Vorberatung
06.12.2019    Petitionsausschuss      
DB OBM - Vorabstimmung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Petition kann abgeholfen werden, da bereits im Zusammenhang mit dem Schulbau in der Gießerstraße zur sicheren Schulwegführung die Signalisierung des Knotens vorgesehen ist.

 

Räumlicher Bezug:

 

Knotenpunkt Karl-Heine-Straße/Gießerstraße.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition

Sachstand:

Der Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße ist im Bestand unsignalisiert. Mit dem Neubau der Grundschule in der Gießerstraße 4 (nördlich der Karl-Heine-Straße) und der Neuordnung der Schulbezirke, wird künftig die Schulwegführung aus den südlich der Karl-Heine-Straße liegenden Wohngebieten über den Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße führen. Aus Gründen der Schulwegsicherheit ist damit die Signalisierung des Knotens Karl-Heine-Straße/Gießerstraße zwingend notwendig.

Zur Verbesserung der verkehrlichen Situation soll eine Lichtsignalanlage daher zeitnah vorgesehen werden. Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Planung. Ziel ist es, die LSA bis zur Betriebsaufnahme der Grundschule 2020/2021 zur Gewährleistung eines sicheren Schulweges zu realisieren.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

170.000

7.0000455.705

 

Auszahlungen

 

 

230.000

7.0000455.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

ab 2021

1.500

2.500

1.100.54.4.0.01.10

1.100.54.4.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja

 

 

 

 

 


 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Kostengünstigere Alternativen zur Querungsverbesserung wurden geprüft: Aufgrund der

Straßenbahngleise in der Karl-Heine-Straße ist die Anlage einer Querungsinsel und eines

Fußgängerüberweges nicht möglich und vorgezogene Seitenräume können auf der Karl-

Heine-Straße aufgrund des beengten Straßenraums nicht angelegt werden.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Im Zusammenhang mit der Schulplanung in der nördlichen Gießerstraße (Neubau an der Gießerstraße 4-6) ist die Signalisierung des Knotens Karl-Heine-Straße/Gießerstraße zur Sicherung des Schulweges erforderlich.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der unsignalisierte Knoten Karl-Heine-Straße/Gießerstraße wird im Zuge des Schulneubaues bedarfsgerecht signalisiert.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Lichtsignalanlage soll im Vorfeld der Betriebsaufnahme der Grundschule 2020/2021 hergestellt werden.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Realisierung der Maßnahme sind Mittel in Höhe von ca. 230.000 Euro erforderlich. Diese werden vom VTA über PSP-Element 7.0000455.700 finanziert. Die Realisierung erfolgt über Fördermittel von ca. 170.000 Euro (PSP-Element 7.0000455.705).

 

Die entstehenden Folgekosten ab 2021 in Höhe von 1.500 Euro bzw. 2.500 Euro werden über die Kostenstelle 1.100.54.4.0.01 finanziert.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

-

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

-

 

 

Stammbaum:
VI-P-07945   Ampelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-07945-VSP-01   Ampelanlage Karl-Heine-Straße / Gießerstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt zur Petition