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Vorlage - VI-DS-07972  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Nordost, Gutsweg 2, 04356 Leipzig/ Göbschelwitz
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Finanzen Vorberatung
17.06.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
25.06.2019    FA Umwelt und Ordnung      
OR Seehausen Anhörung
02.07.2019 
OR Seehausen      
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Baubeschluss wird gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Satz 1 gefasst.

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.038.730 EUR. Der städtische Anteil beträgt 1.678.730 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme i. H. v. 2.038.730 € sind im PSP-Element „Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost“ (7.0001695.700) wie folgt geplant:

2018:    120.000 €

2019:    230.000 €

2020: 1.688.730 €

 

Die im Haushaltsjahr 2020 anfallenden Ausstattungsaufwendungen i. H. v. 39.940 € werden innerhalb des PSP- Element „Abwehrender Brandschutz“ (1.100.12.6.0.02) gedeckt.

 

  1. Die sich aus der Entwurfsplanung ergebenden finanziellen Mehrbedarfe i. H. v. 279.130 € ggü. der derzeitigen mittelfristigen Einordnung im Gesamtumfang von 1.759.600 € im PSP-Element 7.0001695.700 „Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost“ werden über außerplanmäßige Einzahlungen i. H. v. 360.000 €, die sich aus Zuwendungen des Freistaat Sachsen aus der Richtlinie „Feuerwehrförderung“ ergeben, in 2020 kompensiert. Bis zum Eingang der Fördermittel erfolgt die Vorfinanzierung der geplanten Fördermittel innerhalb des Budgets der Branddirektion.

 

  1. Die investiven Haushaltsmittel im PSP-Element „Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost“ (7.0001695.700) werden im Rahmen des Jahresabschluss 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019/ 2020.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i. H. v. 34.950 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Zur weiteren Abdeckung der brandschutz- und hilfetechnischen Gefahrenabwehr plant die Branddirektion den Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nordost mit zwei Gleisen und entsprechenden Funktionsräumen in Göbschelwitz.

 

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Sachverhalt:


Im Sinne der Errichtung einer modernen und vor allem zukunftsorientierten Feuerwehr Leipzig ist die Realisierung des Gerätehauses unumgänglich. Es wird nicht nur ein neuer Anreiz für die Freiwillige Feuerwehr Leipzig und somit für das Ehrenamt geschaffen, darüber hinaus wird auch die brandschutz- und hilfeleistungstechnische Gefahrenabwehr gestärkt. Weiterhin wird die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost geebnet. Unklar ist, wie lange die derzeit vorhandenen dezentralen Standorte der Freiwilligen Feuerwehr Nordost noch in der Form betrieben werden können. Die Containerlösung in Hohenheida wurde lediglich befristet genehmigt und auch in Seehausen sind die vorherrschenden Aspekte des Arbeitsschutzes mehr als ungenügend. Der Bau eines zentralen Gerätehauses ist demnach aus strategischer, arbeitsschutzrechtlicher und wirtschaftlicher Sicht unumgänglich und längst überfällig.

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

39.940

1.100.12.6.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2020

360.000

7.0001695.705

 

Auszahlungen

2018

2018

120.000

7.0001695.700

 

Auszahlungen

2019

2019

230.000

7.0001695.700

 

Auszahlungen

2020

2020

1.688.730

7.0001695.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

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Anlagen:

Textteil

Nutzungskosten

Lageplan

Grundriss EG, OG

Ansichten

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 37_FF_Gutsweg2_N_BB_Textteil (336 KB)    
Anlage 2 2 Nutzungskosten (151 KB)    
Anlage 3 3 Lageplan (535 KB)    
Anlage 4 4 Grundriss EG OG (1857 KB)    
Anlage 6 5 Ansichten (3886 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-07972   Baubeschluss: Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Nordost, Gutsweg 2, 04356 Leipzig/ Göbschelwitz   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-07972-DS-01   Baubeschluss: Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Nordost, Gutsweg 2, 04356 Leipzig/ Göbschelwitz   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage