Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-07969  

 
 
Betreff: Jobcenter Leipzig: Zielerreichung 2018 und Zielvereinbarung 2019
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
04.06.2019    FA Wirtschaft und Arbeit und Digitales      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
13.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
20.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
18.06.2019    FA Wirtschaft und Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Jahresabschlussbericht 2018, ZV 2019
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage berichtet über den Stand der Erreichung der Ziele, welche die beiden Träger Agentur für Arbeit Leipzig und Stadt mit der Geschäftsführerin des Jobcenters für 2018 vereinbart haben. Ferner informiert sie über die Kundenstrukturanalyse des Jobcenters zum Stand 12/2018, das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019 sowie die Zielvorgaben der beiden Träger an die Geschäftsführerin für das Jahr 2019.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Die Vorlage zum Jobcenter Leipzig informiert über:

  • die Zielauswertung 2018,
  • die Kundenstrukturanalyse zum Stand 12/20118,
  • die Zielvereinbarung 2019 und
  • das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019.

 

  1. Abschluss des Jahres 2018

 

Für das Jahr 2018 standen dem Jobcenter Leipzig Eingliederungsmittel in Höhe von ca. 47,6 Mio. EUR zur Verfügung, welche zu 95,8 Prozent ausgeschöpft wurden. Darüber hinaus wurden 4,47 Mio. EUR für das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ ausgegeben. Die Verwaltungsausgaben, welche zu ca. 74 Prozent für die Finanzierung von 868,5 Stellen verausgabt wurden, beliefen sich auf ca. 70,4 Mio. EUR.

 

Die positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt hielten im Jahr 2018 an. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahmen weiter zu. Die Arbeitslosenquote über beide Rechtskreise sank zum Jahresende 2018 auf 6,1 Prozent, d. h. um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreswert. Im Dezember 2018 waren 36.078 Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug und somit 1.422 weniger als die Zielsetzung von 37.500. Gegenüber den Jahren 2017, mit Dezemberwerten von 38.635 Bedarfsgemeinschaften und 2013, mit Dezemberwerten von 42.029, stellt dies eine sehr positive Entwicklung dar.

 

Auf Grund dieses erfreulichen Rückgangs betrug die Senkung der jährlichen Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung im Vergleich zum Vorjahr - 6,5 Prozent. Insgesamt blieben die Ausgaben für Unterkunft und Heizung in 2018 damit 11,3 Mio. EUR unter dem Zielwert von 143,37 Mio. EUR.

 

Insgesamt wurden die zwischen beiden Trägern (Agentur für Arbeit und Stadt Leipzig) und dem Jobcenter vereinbarten Zielen, Erwartungs- bzw. Prognosewerten vollumfänglich erreicht bzw. teilweise übertroffen.

 

 

  1. Zielvereinbarung für das Jahr 2019

 

Der IHK- Geschäftsklimaindex zur aktuellen Geschäftslage und der Geschäftserwartung der nächsten 12 Monate in Leipzig prognostiziert eine weiterhin positive Entwicklung des Leipziger Arbeitsmarktes. Die Agentur für Arbeit prognostiziert für 2019 ebenso einen Zuwachs von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und meldet im Januar 7.381 offene Stellen. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 12,1 Prozent.

 

Die dynamische Entwicklung Leipzigs und des Leipziger Arbeitsmarktes darf an den Kunden der Grundsicherung nicht vorbeigehen. Sowohl beim Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente als auch bei den personellen Ressourcen ist sicherzustellen, dass Wirkung und Wirtschaftlichkeit auf einem hohen Niveau erreicht werden. Wie auch im vergangenen Jahr haben die beiden Grundsicherungsträger Agentur für Arbeit und die Stadtverwaltung Leipzig daher geschäftspolitische Aufträge erteilt und operative Schwerpunkte für das Jobcenter festgelegt.

 

Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Integration junger Menschen, der nachhaltigen und bedarfsdeckenden Integrationsarbeit, der Integration von geflüchteten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung, dem Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit, der öffentlich geförderten Beschäftigung und der Sicherung des Fachkräftebedarfs unter Berücksichtigung eines Arbeitsmarktes im Wandel.

 

Integration junger Menschen:

  • Stärkung des präventiven Ansatzes der Jugendberufsagentur zum Einstieg in das Berufsleben,
  • Befähigung junger Menschen für eine duale Ausbildung,
  • Rechtskreisübergreifende Ausbildungsplatzvermittlung,
  • Nutzung von Landesprogrammen zur Integration dieser Zielgruppe, bspw. JOBLINGE.

 

Nachhaltige und bedarfsdeckende Integration

  • dauerhafte Vermeidung von Leistungen der Grundsicherung durch Ausbildung und Arbeit,
  • nachhaltige Integrationsarbeit durch eine Betreuung auch während der Beschäftigung.

 

Integration von zugewanderten Menschen in Gesellschaft und Beschäftigung

  • frühzeitige Identifikation der Unterstützungsbedarfe und Unterbreitung passgenauer Angebote für jeden zugewanderten Kunden
  • gezielter Einsatz notwendiger Instrumente.

 

 

Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und öffentlich geförderte Beschäftigung

  • Integration besonders förderbedürftiger Kunden durch intensive Beratungsarbeit und gezielten Instrumenteneinsatz,
  • Integration von Langzeitarbeitslosen im Rahmen des Bundesprogramms „Mitarbeit“ in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung,
  • besondere Förderung von Familienbedarfsgemeinschaften, insbesondere im Landesprogramm TANDEM,
  • Unterstützung von Eltern, um ihre Arbeitslosigkeit zu beenden.

 

 

Arbeitsmarkt im Wandel

  • Steigerung der Arbeitsmarktperspektiven durch Investition in Maßnahmen zur Qualifizierung und Weiterbildung auch mit Vermittlung der Kernkompetenzen für die Arbeitswelt 4.0.

 

Aufbauend auf diesen Schwerpunkten vereinbaren die Grundsicherungsträger mit der Geschäftsführung des Jobcenters konkrete Ziele. Die Operationalisierung dieser Ziele wird im Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm (Anlage 2) dargestellt.

 

Die dem Jobcenter zur Verfügung stehenden Eingliederungsmittel belaufen sich auf ca.
54,8 Mio. €. 2019 sind hiermit 14.528 Eintritte in EGT-finanzierte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen geplant. Die geplanten Verwaltungsausgaben betragen ca. 71,1 Mio. €, welche überwiegend zur Finanzierung von 868,5 Stellen im Zeitraum vom 1.1.2019 bis 30.06.2019 bzw. 851,5 Stellen im Zeitraum vom 1.7. bis 31.12.2019 benötigt werden.

 

Durch das Jobcenter werden derzeit über 80 Prozent der arbeitslosen Kunden als arbeitsmarktfern eingestuft. Bei der Mittelbeplanung des Eingliederungstitels werden ca. 18,5 Prozent für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen, die öffentlich gefördert sind eingesetzt.

 

Zum 01.01.2019 wurde das 10. Änderungsgesetz SGB II eingeführt, welches neue Regelleistungen für Langzeitarbeitslose mit den §§ 16e und 16i implementiert.
Über diese Regelinstrumente soll eine bessere Nutzung der Chancen am Arbeitsmarkt für Langzeitleistungsbezieher/innen bzw. Langzeitarbeitslose ermöglicht werden, ebenso wie eine verbesserte soziale und gesellschaftliche Teilhabe. Das Anliegen des Jobcenter Leipzigs ist es, dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten für diese Zielgruppe zu schaffen. Mindestens die Hälfte der Förderinstrumente des Teilhabechancengesetzes soll in Beschäftigungen auf dem 1. Arbeitsmarkt investiert werden. Für diese Instrumente (§ 16 e und i SGB II) stehen im Eingliederungstitel ca. 4,2 Mio. EUR zur Verfügung.

 

  1. Information zum Stand der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses VI-DS-6206-NF-03
    „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“ vom 23.01.2019

 

Ratsbeschluss VI-DS-6203-NF-03 vom 23.01.2019 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich in der Trägerversammlung des Jobcenters für die Anhebung der Mehraufwandsentschädigung für Arbeitslose von 1,50 auf 2,00 Euro je Stunde zum 01.012019 ein zusetzen.

 

In diesem Zusammenhang wurde dieses Anliegen gegenüber dem Jobcenter und der Agentur für Arbeit in der 33. Trägerversammlung am 28.02.2019 nochmals deutlich dargestellt und um Stellungnahme gebeten, ob eine Anhebung entsprechend des Stadtratsbeschlusses unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Vorschriften des Bundes möglich ist.

 

Auf Grund der nachfolgend genannten Gründe hat die Geschäftsführerin des Jobcenters entschieden, dass die Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16 d SGB II ab 01.012019 auf 1,75 EUR / Teilnehmerstunde angehoben wird:

 

 

Bei einer MAE von 1,75 Euro pro Stunde liegt das JC Leipzig mit dem JC Dresden im sächsischen Vergleich um 0,25 Euro höher als die übrigen JC. Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass die durch eine AGH anfallenden Aufwendungen, mindestens im sächsischen Vergleich, nahezu identisch sind.  Da mögliche Fahrtkosten einen wesentlichen Anteil an den entstehenden Kosten darstellen, sind die Fahrtkosten in Dresden und Leipzig zu vergleichen. Eine Monatskarte Preisstufe A1 (Tarifzone Dresden) für Dresden-Pass-Inhaber kostet 46,10 €. Die vergleichbare Monatskarte „Leipzig-Pass-Mobilcard“ kostet 35,00 Euro.  Als Abo-Variante beträgt der Preis lediglich 32,00 Euro. Unter Berücksichtigung der Fahrtkosten als größte Variable, ergibt sich im sächsischen Vergleich kein höhere MAE als 1,75 Euro pro Stunde für das JC Leipzig.

 

Der Verbraucherpreisindex ist von 08/2013 (106,1) bis 08/2018 (111,7) um 5,3 % gestiegen. Der Index der Einzelhandelspreise hat sich im selben Zeitraum von 104,1 auf 109,5 und somit um 5,2% verändert. Der Verbraucherpreisindex für Nahrungsmittel und alkoholische Getränke hat sich um 7,4 % (08/2013: 110,3; 08/2018: 118,5) erhöht. Eine Änderung der MAE von 1,50 Euro auf 1,75 Euro stellt eine Erhöhung von 16,7% dar und würde somit auch eine quantitative Steigerung der Nutzung von Produkten ausgleichen.

 

Keine Einwände bestehen hinsichtlich der Argumentation, dass eine Erhöhung der MAE zu einer höheren Motivation zur Teilnahme an einer AGH beiträgt. Inwieweit eine MAE zugleich eine Anreizfunktion haben soll, ist jedoch umstritten. Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass die Entschädigung nicht nur die tatsächlichen Aufwendungen abdecken, sondern darüber hinaus die geleistete Arbeit honorieren müsse.  Sie sei daher so zu bemessen, dass dem Leistungsberechtigten nach Abzug der Kosten noch ein Teil verbleibe, um seine Arbeitsmotivation zu stärken (vgl. Grühn SGb 2010, 286 [288]; Koppenfels-Spies NZS 2010, 2 [5]). Diese Auffassung verkennt jedoch, dass es sich bei den Arbeitsgelegenheiten gerade nicht um Dauerbeschäftigungen handeln soll, was der Gesetzgeber durch die zeitliche Beschränkung in Abs.  6 nunmehr ausdrücklich klargestellt hat.  Die Maßnahmen sollen vielmehr der Vorbereitung einer Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt dienen, so dass es ausreichend erscheint, nur die tatsächlich entstehenden Kosten zu ersetzen.
Dies hindert den Leistungsträger jedoch nicht daran, der Pauschale auch eine Anreizfunktion beizumessen. (Eicher/Luik/Stölting, 4. Aufl. 2017, SGB II § 16d Rn. 65-68)

 

Darüber hinaus sollte beachtet werden, dass mit einer weiteren Erhöhung der Mehraufwandsentschädigung bei Arbeitsgelegenheiten im Sinne eines Anreizes eine Unverhältnismäßigkeit in Bezug auf eine Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt entsteht. Hier werden keine Aufwandsentschädigungen gezahlt. Insbesondere von Kundinnen und Kunden, die ergänzend zu ihrer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Grundsicherungsleistungen beziehen (müssen), kann eine höhere Mehraufwands-entschädigung als eine Ungleichbehandlung wahrgenommen werden.

 

Die Entscheidung zur Höhe der Mehraufwandsentschädigung obliegt grundsätzlich der Geschäftsführerin des Jobcenters und nicht der Trägerversammlung, weil:

 

  1. Sachverhalte im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung von Eingliederungs-  oder

Verwaltungsmitteln keine Entscheidungen über organisatorische, personalwirtschaftliche, personalrechtliche oder personalvertretungsrechtliche Angelegenheiten sind, die durch die Trägerversammlung gemäß § 44 c Abs. 2 S. 1 und S. 2 Nrn. 1 bis 9 SGB II i. V. m. § 44 c Abs.  2 S. 7 SGB II durch Beschluss getroffen werden.

 

2.  gemäß § 44 f Abs. 1 S. 1 SGB II die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Bundes (Eingliederungs- und Verwaltungsmittel) auf die gemeinsame Einrichtung übertragen ist. Bei dieser Übertragung gelten die haushaltsrechtlichen Vorschriften des Bundes. Die Bewirtschaftung unterliegt damit auch der Prüfhoheit des Bundesrechnungshofes.

 

3.  nach § 44 f Abs. 2 SGB II durch die Geschäftsführerin des Jobcenters ein Beauftragter für den Haushalt bestellt wird, der bei allen finanziellen Maßnahmen durch die Geschäftsführerin und die Trägerversammlung zu beteiligen ist.

 

4.  die Geschäftsführerin des Jobcenters hauptamtlich die Geschäfte der gemeinsamen Einrichtung führt (vgl.  § 44 d SG II).  Darunter fallen auch alle operativen Entscheidungen, wobei bei finanziellen Auswirkungen immer die Beteiligung des Beauftragten für den Haushalt sicherzustellen ist (vgl. 3).

 

 

Die ebenfalls in dem o. g. Ratsbeschluss beauftragte Kundenstrukturanalyse ist Bestandteil des anliegenden Berichtes.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

Stammbaum:
VI-Ifo-07969   Jobcenter Leipzig: Zielerreichung 2018 und Zielvereinbarung 2019   81 Referat für Beschäftigungspolitik   Informationsvorlage
VI-Ifo-07969-DS-01   Jobcenter Leipzig: Kommunale Ziele - Zielvereinbarung 2019   81 Referat für Beschäftigungspolitik   Beschlussvorlage