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Vorlage - VI-DS-06607-NF-01  

 
 
Betreff: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-06607
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung      
18.04.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 17.04.2019)      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019 wird bestätigt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sachverhalt:

 

1 Nichtöffentlichkeits- und Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

2 Sachverhalt

 

2.1 Anlass

 

Gemäß § 8 SächsKitaG muss der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass in seinem Gebiet die nach § 3 SächsKitaG erforderlichen Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Zu diesem Zweck ist jährlich ein Bedarfsplan aufzustellen. Voraussetzung für die Finanzierung von Kitas und Kindertagespflegestellen ist deren Aufnahme in die Bedarfsplanung.

 

2.2 Strategische Ziele

 

Die Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit Beschluss VI-DS-04091-NF-04.

 

2.3 Operative Umsetzung

 

Die Vorlage zeigt, wie der Platzbedarf in Kindertageseinrichtungen und Horten in der Stadt Leipzig gesichert werden kann.

 

2.4 Realisierungs-/ Zeithorizont

 

Die Vorlage umfasst den Zeitraum Januar bis Dezember 2019.

 

3 Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen sind in der Haushaltsplanung 2019/2020 dargestellt.

 

4 Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Auswirkungen auf den Stellenbedarf sind in der Personalbedarfsvorlage für 2019/20 dargestellt.

 

5 Bürgerbeteiligung

 

Eine Beteiligung erfolgt vorhabenbezogen.

 

6 Besonderheiten der Vorlage

 

Die Vorlage ist gemäß § 8 SächsKitaG jährlich zu erarbeiten.

 

7 Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege in der Stadt Leipzig nicht gesichert.
 

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Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

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Anlage 1 Bedarfsplanung

Anlage 2 Belegungsplanung

Anlage 3 Maßnahmeliste

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage1 - Bedarfsplanung (140 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 - Belegungsplanung (1151 KB)    
Anlage 2 3 Anlage3 - Maßnahmeliste (228 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-06607   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06607-NF-01   Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung