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Vorlage - VI-DS-06900-DS-02  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-06900
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen
13.05.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau
07.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau, Fortsetzung ab ca. 18:00 Uhr nach gemeinsamer Beratung mit Fachausschüsen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
02.05.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
15.05.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2019 in Höhe von 570.000 € im PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497.700) werden als Vorgriff auf die Fördermittel aus dem neuen Programm „Bildungsinfrastruktur“ bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle 1098730000 "unterjährige Finanzierung ohne Deckung Schulhausbau".

 

  1. Nach Einzahlung der geplanten Fördermittel sind diese in gleicher Höhe im PSP-Element „Reaktivierung Hainbuchenstr.“ (7.0001497.700) zu sperren.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Bei dieser Vorlage handelt es sich um eine Änderung zur VI-DS-06900, welche in der Ratsversammlung am 17.04.2019 auf der Tagesordnung steht. Zum Zeitpunkt der Einbringung dieser Vorlage wurde von einer Bereitstellung der notwendigen Fördermittel Ende März ausgegangen. Dies ist aufgrund von Verzögerungen nun nicht mehr der Fall, weshalb eine solche Präzisierungsvorlage notwendig wird. Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass es zu Verzögerungen im Fördermittelverfahren gekommen ist.

Für das Bauvorhaben „Reaktivierung Hainbuchenstraße“ soll der Baubeginn im Januar 2020 gewährleistet werden. Dazu sind in 2019 vorbereitende Planungsleistungen und ab spätestens Mai 2019 bauvorbereitende Maßnahmen (Medienumverlegung, Baufeldfreimachung, Herrichten Hausanschlussraum für den Betrieb der Baustelle, etc.) notwendig. Für die o. g. Planungsleistungen wurden bereits 200.000 € durch Beschluss des Oberbürgermeisters im Vorgriff auf die erwarteten Fördermittel zur Verfügung gestellt. Nun werden die weiteren 370.000 € benötigt, um die benannten Arbeiten realisieren zu können und keinen Verzug in den Terminketten entstehen zu lassen. Anderenfalls gerät der gesamte Bauablauf aufgrund der Vielzahl von Abhängigkeiten der Gewerke in Verzug. Durch diesen Verzug kann sich ggf. auch eine „Kettenreaktion“ in Bezug auf bereits beauftragte Leistungen einzelner Gewerke ergeben, so könnten bereits vereinbarte Vertragsfristen durch Auftragnehmer aufgekündigt bzw. Mehrkosten angezeigt werden. Verzögerungen bei den noch ausstehenden Ausschreibungen bzw. Beauftragungen können zudem nicht innerhalb des engen Projektablaufes kompensiert werden. Stellenweise haben die bauvorbereitenden Maßnahmen (z.B. Medienumverlegung) einen Vorlauf von 12 Wochen vor der Umsetzung. Aus einer Verzögerung würde sich daher die Nichteinhaltung des Baubeginns im Januar 2020 ergeben, womit auch der Fertigstellungstermin zum Schuljahresbeginn 2022/23 nicht gehalten werden kann.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Eilbedürftigkeitsbegründung:


Sollten die im Sachverhalt dargestellten Leistungen nicht in diesem Jahr beauftragt und umge-setzt werden können, ist der Fertigstellungstermin der Maßnahme zum Schuljahresbeginn 2022/23 nicht mehr gewährleistet. Es steht zu befürchten, dass die Oberschulplätze nicht zur Verfügung stehen.

Der Beschluss dieser Änderungsvorlage muss zwingend in der Ratsversammlung im Mai 2019 erfolgen.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2019

570.000

7.0001497.705

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:
keine

 

Stammbaum:
VI-DS-06900   1. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06900-DS-01   2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-06900-DS-02   2. Änderung zum Baubeschluss: Komplettmodernisierung und Erweiterung Oberschule Hainbuchenstraße 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage