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Vorlage - VI-A-07819-VSP-01  

 
 
Betreff: Kunst für alle!

Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-A-07819
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Vorberatung
05.06.2019 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen   
Jugendbeirat Vorberatung
13.06.2019 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Kultur Vorberatung
21.06.2019    FA Kultur      
FA Allgemeine Verwaltung
25.06.2019    FA Allgemeine Verwaltung, Stadtarchiv, Blaues Kabinett, Alte Messe, Halle 12      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung zurückgezogen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Sachverhalt:
 

Das Freikontingent an Werbeflächen der Stadt Leipzig ist zur Bewerbung herausragender Kulturveranstaltungen vorgesehen. Als herausragend gelten touristisch relevante (Groß)Ereignisse wie Festivals, Feste oder Premieren.

 

Die Flächen werden stets zum Zeitpunkt ihres tatsächlichen Ereignisses geschaltet, um so den in der Stadt weilenden Touristen und Touristinnen sowie der Leipziger Bevölkerung eine "kulturelle Orientierungshilfe" zu bieten und sie auf aktuelle Kulturveranstaltung aufmerksam zu machen.

 

Die Vergabe der kostenfreien Werbeflächen der Firma WallDecaux obliegt dem Dezernat Kultur. Sie erfolgt einmal jährlich. Dabei werden ca. 90 Kulturbetriebe via Mail um die Zuarbeit ihrer zu bewerbenden Veranstaltungen im Folgejahr gebeten. Hierbei handelt es sich um die kulturellen Regie- und Eigenbetriebe der Stadt Leipzig sowie um Kultureinrichtungen, die eine Projekt- oder institutionelle Förderung der Stadt Leipzig erhalten. Hinzu kommen die Bedarfe an Werbeflächen durch die Stadt selbst, die zahlreiche städtische Festivitäten sowie Themen- und Jubiläumsveranstaltungen aufmerksamkeitsfördernd in Szene setzen möchte. WallDecaux übernimmt die finale Abnahme der Motive anhand von firmeneigenen Richtlinien.    

 

Die Flächen sind für die Kultureinrichtungen kostenfrei nutzbar, die Herstellungskosten für die Erstellung das Werbemotivs sowie die Druckkosten der Plakate trägt jeder Kulturbetrieb selbst. Eine Doppelförderung in Form von Druckkostenzuschüssen ist qua Fachförderrichtlinie nicht möglich.

 

Das Anliegen des Kulturdezernates ist es, möglichst viele Bedarfe zu berücksichtigen und die Werbeflächen sinnvoll, fair und wirksam zu vergeben. Da die Platzierungsanfragen das Kontingent jedoch bei weitem überschreiten, ist es nicht möglich, alle Veranstaltungen wie gewünscht zu platzieren und mit kostenfreien Werbeflächen zu unterstützen.

 

Eine Nutzung der Werbeflächen für die Präsentation von Arbeiten der bildenden Kunst, ist aus Verwaltungssicht nicht zweckdienlich: Zum einen weicht eine solche Nutzung vom genuinen Zweck, der Eigen- und Kulturwerbung ab. Überdies reicht das ohnehin begrenzte Kontingent nicht aus, um die Bedarfe der Kultureinrichtungen zu decken. Weiter sind die Werbeflächenanlagen als solche erkennbar und visuell etabliert. Eine Platzierung von künstlerischen Arbeiten wäre demnach keine visuelle Intervention, viel mehr besteht die Gefahr, dass Kunst als Werbung missverstanden wird.

WallDecaux warnt zudem vor einer Zunahme von Vandalismus und Sachbeschädigung an ihren Anlagen, wenn diese zweckentfremdet genutzt werden. Zudem verwies die Firma auf ihr Recht, die Platzierung von Motiven zu verweigern.

 

Aufgrund der genannten Punkte wird der Antrag des Jugendparlamentes abgelehnt.

 

Derzeit wird die „Strategie und Richtlinie Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum“ erarbeitet. Diese sieht unter anderem die Entwicklung von partizipativen Formaten und das Erstellen einer Übersicht von möglichen Standorten, auch für temporäre Projekte Kunst im öffentlichen Raum, vor. 

Stammbaum:
VI-A-07819   Kunst für alle!   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-07819-VSP-01   Kunst für alle!   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt