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Vorlage - VI-Ifo-07933  

 
 
Betreff: 9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) zur Kenntnis genommen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
16.05.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
21.05.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
21.05.2019 
OR Wiederitzsch zur Kenntnis genommen     
FA Finanzen Information zur Kenntnis
13.05.2019    FA Finanzen      
SBB Südost Information zur Kenntnis
11.06.2019 
SBB Südost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofortschulen
Anlage 2 - Übersicht Mittelverschiebungen
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten
Anlage 4a - Entwurf Anl. 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten ab 10. Sachstandsbericht
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht
Anlage 6 - Jahresvorhabenplan - Bericht zum 31.03.2019

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Der 9. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird der Stadtrat seit

September 2018 monatlich ausführlich über die Umsetzung des Sofortmaßnahmen aus

vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

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Sachverhalt:
 

  1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

  1. Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81

SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche ab dem Stichtag des 5. Sachstandsberichtes (31.12.2018) bis zum neuen Stichtag (29.04.2019) vollzogen wurden.

  1. Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der

Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

Anlage 3 befindet sich aktuell in Überarbeitung und Abstimmung. Die Darstellung der aktualisierten Anlage 3 erfolgt voraussichtlich mit dem 10. Sachstandsbericht. Bis dahin gilt Anlage 3 des 8. Sachstandsberichtes fort.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen

aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss

bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Hinweise:

Entsprechend der Hinweise aus dem Fachausschuss Finanzen wurden die Spalten „Ist“ mit den tatsächlich vollzogenen Zahlungen sowie „HAR“ mit den Haushaltsausgaberesten ergänzt, um die Gesamtfinanzierung der Maßnahmen abzubilden. Stand 26.04.2019 wurden die Haushaltsausgabereste übertragen, sodass die Darstellung in der Spalte HAR voraussichtlich nicht weiter präzisiert werden wird.

Die Anlage 4 wurde mit dem Ziel überarbeitet, einen Informationsmehrwert hinsichtlich der Entwicklung der einzelnen Projekte zu bieten. Neu ist die Baukostenentwicklung entsprechend vorhandener Beschlusslage. Den Entwurf der neuen Gliederung erhalten Sie zusammen mit diesem Sachstandsbericht als Anlage 4a. Es ist vorgesehen die neue Gliederung der Anlage 4 ab dem 10. Sachstandsbericht umzusetzen.

  1. Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen

Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert.

Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (=

Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur

Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren.

Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer

Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden

Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

 

  1. Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Anlage 6 „JVP 2019“ umfasst die Berichterstattung zum Jahresvorhabenplan. Die Fortschreibung der Berichtserstattung erfolgt entsprechend VI-HP-07211 quartalsweise.