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Vorlage - VI-A-06035-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06035-NF-02
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zum Antrag.

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Sachverhalt:

 

Der Antrag nimmt die sich durch den zunehmenden Radverkehr in der Relation Innenstadt – Johannapark ergebenden Häufungen von möglichen Konflikten zwischen dem Fuß- und Radverkehr bei der heutigen gemeinsamen Führung auf einem Geh-/Radweg zum Anlass, alternative Verkehrsführungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu prüfen. 

Das Anliegen ist berechtigt. Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

 

Die Prüfung kann von der Stadtverwaltung bis zum 1. Quartal 2021 durchgeführt und das Prüfergebnis entsprechend vorgelegt werden.
 

Stammbaum:
VI-A-06035   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-06035-VSP-01   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06035-VSP-02   x   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06035-NF-02   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung
VI-A-06035-NF-02-VSP-01   Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt