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Vorlage - VI-A-06447-VSP-01  

 
 
Betreff: Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-06447
Beratungsfolge:
AG Schulnetzplanung Vorberatung
03.06.2019    AG Schulnetzplanung      
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Süd Anhörung
05.06.2019 
SBB Süd zur Kenntnis genommen     
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
13.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Standort in der Newtonstraße im Ortsteil Dölitz wird als Schulstandort in die langfristige Schulentwicklungsplanung aufgenommen.
  2. Ein konkreter Planungsbeschluss für die Fläche wird erstellt, wenn der schulnetzplanerische Bedarf und die spezifische Schulart festgestellt sowie Erweiterungsflächen erworben wurden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Der Standort in der Newtonstraße im Ortsteil Dölitz wird als Schulstandort in die langfristige Schulentwicklungsplanung aufgenommen. Aufgrund der Lage des Grundstücks (Stadtrandgebiet) wird der Standort jedoch als Vorbehaltsfläche für einen zukünftigen Schulbau vorgesehen. Es besteht momentan für das Gebiet Dölitz kein zwingender schulnetzplanerischer Handlungsbedarf an allgemeinbildenden Schularten.

 

Vor diesem Hintergrund erfolgte auch noch keine schulnetzplanerische Einordnung dieser Fläche, da vorrangiges Hauptaugenmerk auf die im Schulentwicklungsplan benannten innenstadtnahen Bedarfsräume / Liegenschaften für die Schulbebauung und deren Beplanung liegt.

 

Ein Planungsbeschluss für den Bau einer Schule kann erst erfolgen, wenn der schulnetzplanerische Bedarf und der Zeitraum für eine bestimmte Schulart im Schulentwicklungsplan lokalisiert wurde.

 

Die konkreten Planungen für diese Flächen können erst vorgenommen werden, wenn der schulnetzplanerische Bedarf gegeben ist und die Schulart festgelegt wurde. Unabhängig davon werden im Rahmen der AG Standortsicherung Erweiterungsflächen geprüft.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06447   Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-06447-VSP-01   Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt