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Vorlage - VI-P-06919-DS-02  

 
 
Betreff: Jürgen und Jürgen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:PetitionsausschussBezüglich:
VI-P-06919
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.04.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Petition VI-P-06919

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Beschlussvorschlag:

 

Der Wunsch des Petenten ist bereits Verwaltungshandeln.

 

Der Petent wünscht den Verbleib seines Grillstandes auf dem Karl-Heine-Platz. Dem wird mit einer entsprechend angepassten Planung der öffentlichen Grünanlage nachgekommen.

 

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Sachverhalt:
 

Der vom Petenten dargestellte Sachstand der Beendigung des Nutzungsvertrages des Imbisses auf dem Karl-Heine-Platz ist nicht aktuell, da nach Abstimmung vor Ort eine einvernehmliche Lösung erzielt worden ist.

 

Dazu fand am 07.02.2019 ein Termin mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer statt.

 

Der dabei abgestimmte Standort im unmittelbaren Umfeld (westlich des bisherigen Standortes) wird entsprechend angepasst.

 

Am 14.02.2019 fand dazu eine weitere Abstimmung vor Ort statt. Es wurden Details, beispielsweise zum Höhenabfang und der Oberflächenbefestigung, erörtert und geklärt, wie die Umsetzung des Bauwagens realisiert werden kann. Mit den Betreibern des Imbisses besteht zum weiteren Verfahren Einvernehmen.

Stammbaum:
VI-P-06919   Jürgen und Jürgen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-06919-VSP-01   Jürgen und Jürgen   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt zur Petition
VI-P-06919-DS-02   Jürgen und Jürgen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage