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Vorlage - VI-DS-06070-NF-01  

 
 
Betreff: Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
FA Finanzen Vorberatung
27.05.2019    FA Finanzen      
03.06.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
OR Plaußig Anhörung
24.06.2019 
OR Plaußig      
OR Burghausen Anhörung
25.06.2019 
OR Burghausen (offen)     
OR Miltitz Anhörung
29.05.2019 
OR Miltitz ungeändert beschlossen   
OR Engelsdorf Anhörung
03.06.2019 
OR Engelsdorf abgelehnt   
SBB West Anhörung
03.06.2019 
SBB West ungeändert beschlossen   
OR Seehausen Anhörung
04.06.2019 
OR Seehausen ungeändert beschlossen   
OR Wiederitzsch Anhörung
04.06.2019 
OR Wiederitzsch ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
04.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
04.06.2019    FA Wirtschaft und Arbeit und Digitales      
SBB Nordost Anhörung
05.06.2019 
SBB Nordost ungeändert beschlossen   
SBB Süd Anhörung
05.06.2019 
SBB Süd ungeändert beschlossen   
SBB Alt-West Anhörung
05.06.2019 
SBB Alt-West ungeändert beschlossen   
SBB Nordwest Anhörung
06.06.2019 
SBB Nordwest geändert beschlossen   
SBB Nord Anhörung
06.06.2019 
SBB Nord ungeändert beschlossen     
OR Rückmarsdorf Anhörung
11.06.2019 
OR Rückmarsdorf ungeändert beschlossen   
SBB Südost Anhörung
11.06.2019 
SBB Südost ungeändert beschlossen   
OR Holzhausen Anhörung
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Anhörung
12.06.2019 
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf ungeändert beschlossen     
SBB Ost Anhörung
12.06.2019 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
13.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
20.06.2019    FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
SBB Mitte Anhörung
13.06.2019 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
SBB Südwest Anhörung
17.06.2019 
SBB Südwest ungeändert beschlossen   
OR Lützschena-Stahmeln Anhörung
OR Lindenthal Anhörung
18.06.2019 
OR Lindenthal ungeändert beschlossen   
OR Mölkau Anhörung
18.06.2019 
OR Mölkau ungeändert beschlossen   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
18.06.2019    FA Wirtschaft und Arbeit und Digitales      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
18.06.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
20.06.2019 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen   
OR Liebertwolkwitz Anhörung
20.06.2019 
OR Liebertwolkwitz ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.06.2019 
Ratsversammlung vertagt     
27.06.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 26.06.2019) geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2019 Endfassung
Anlage 1 - Belegungszahlen
Anlage 2 - Schulnetzbericht
Anlage 3 - Übersicht Sporthallen etc.
Anlage 4.1 - Raumpläne
Anlage 4.2 - Raumpläne
Anlage 5 - Abstimmung Jugendhilfeplanung
Anlage 6 - LASuB
Anlage 8 - Stellungnahme Stadtelternrat
Anlage 7 - Stellungnahmen zum SNP 2019
Anlage 9 - Synopse Stellungnahme Stadtelternrat
Anlage 10 - Stellungnahme Landkreis Leipzig
Anlage 11 - Stellungnahme Landkreis Nordsachsen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019.

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 23a des Sächsischen Schulgesetzes sind die Träger von schulischen Einrichtungen zur Erstellung von Teilschulnetzplänen verpflichtet. Absatz 3 regelt dazu die Erfordernisse der Aufstellung der Teilschulnetzpläne für die allgemeinbildenden Schulen sowie die Schulen des zweiten Bildungswegs in den jeweiligen Gebieten des Schulträgers.

Inhalt und Aufbau von Schulentwicklungsplänen werden durch die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (SächsSchulnetzVO) geregelt. Der vorliegende Schulnetzplan ist diesen Vorgaben gefolgt. 

 

Der Schulnetzplan zeigt als strategisches Instrument die Aufgabenfelder der Stadt Leipzig bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe als Träger der schulischen Ausbildung auf. Von daher werden zukünftige Bedarfserwartungen vorgestellt und Lösungsansätze, aufgegliedert nach den einzelnen Schularten und Planungsbereichen, dargestellt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

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Sachverhalt:

 

Siehe separate Anlage
 

Stammbaum:
VI-DS-06070   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-06070-NF-01   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-06070-NF-01-ÄA-01   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-06070-NF-01-ÄA-02   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-06070-NF-01-ÄA-03   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06070-NF-01-ÄA-04   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-06070-NF-01-ÄA-05   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag