Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-Ifo-07865  

 
 
Betreff: Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des fairen Handels" im Jahr 2019
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
15.04.2019    Dienstberatung des Oberbürgermeisters (09:00 bis 11.30 Uhr)      
DB OBM - Vorabstimmung
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
30.04.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
07.05.2019    FA Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
15.05.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.05.2019 
Ratsversammlung (Fortsetzung vom 15.05.2019) zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information über die diesjährige Beteiligung am Wettbewerb „Hauptstadt des fairen Handels“ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Nachdem bei der Teilnahme an diesem alle zwei Jahre durchgeführten Wettbewerb im Jahr 2015 mit dem vierten Platz einer der fünf mit einem Preisgeld dotierten Hauptpreise errungen werden konnte, informiert die Vorlage über die zwischenzeitlichen Aktivitäten und deren Präsentation als Wettbewerbsbeitrag 2019.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:


Mit der Information DS Nr. V/3815, „Bewerbung um den Titel "Hauptstadt des Fairen Handels" im Jahr 2015“ zur Ratsversammlung am 16.07.2014 sowie den Vorlagen zur Auswertung der Wettbewerbsteilnahme VI-DS-02178 sowie VI-DS-02178-DS-01 wurde über die Problematik globaler Missstände bei der Produktion und Lieferung von Waren aus den Ländern des sogenannten globalen Südens informiert und die Auswirkungen auf die entwickelten Länder aufgezeigt. Da global orientiertes Handeln für Kommunen der entwickelten Welt noch kein Alltagsgeschäft ist, obwohl längst erhebliche Auswirkungen auf die kommunale Realität zu verzeichnen sind, bietet die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt, oder kurz SKEW, deutschen Städten und Gemeinden hier Hilfestellung und tatkräftige Unterstützung.

 

Die SKEW ist ein Kompetenzzentrum für kommunale Entwicklungspolitik. Sie ist Teil der Engagement Global gGmbH, die im Auftrag der Bundesregierung arbeitet und alle vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten Einrichtungen und Programme zur Förderung von zivilgesellschaftlichem und kommunalem Engagement in der Entwicklungsarbeit bündelt. Der Faire Handel ist ein direkt anwendbares und äußerst wirksames Instrument zur Einflussnahme durch die Kommunen. Die SKEW skizziert dies so:

 

„Fairer Handel ist wirkungsvolle Entwicklungszusammenarbeit und zugleich Förderung des Gemeinwesens vor Ort. Kreise, Städte und Gemeinden können die Ziele des Fairen Handels unterstützen, indem sie fair gehandelte Produkte einkaufen und auf Güter verzichten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit oder unter Verletzung sozialer Mindeststandards hergestellt werden. Als öffentliche Auftraggeber besitzen Kommunen ein enormes wirtschaftliches Potenzial. Auch üben sie eine wichtige Vorbildfunktion aus: hier werden rund die Hälfte der 350 Milliarden Euro verantwortet, die bundesweit für die öffentliche Beschaffung durch Bund, Länder und Kommunen ausgegeben werden.“

 

Seit 2003 richtet die SKEW alle zwei Jahre den Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels" aus. Der Wettbewerb soll das lokale Engagement für den fairen Handel würdigen, Öffentlichkeit und Medien auf das Thema aufmerksam machen und dadurch Kommunen und Bürger verstärkt zu global verantwortungsvollem Handeln motivieren. Im Jahrgang 2019 werden Preisgelder in Höhe von insgesamt 200.000 € ausgelobt für Kommunen, die global verantwortungsvolles Handeln als kommunales Thema begreifen, das Bewusstsein für den fairen Handel in die Bürgerschaft hineintragen und das Thema mit ideenreichen Projekten voranbringen.

 

 

Verlauf seit 2015

 

Nachdem Leipzig im Auftrag des Stadtrates (RB V-563 vom 18.11.2010) schnell den Titel "Fairtrade-Stadt" erringen konnte und 2013 für weitere vier Jahre bestätigt bekam, wurde von der Steuerungsgruppe Fairtrade Town eine Teilnahme am Wettbewerb „Hauptstadt des fairen Handels“ im Jahr 2015 vorgeschlagen und daraufhin durchgeführt. Im Ergebnis zeichnete sich –neben dem errungenen Preisgeld, das in die weiteren Aktivitäten des Netzwerks floss, eine enorme Fülle von Handlungsbedarfen und –möglichkeiten ab, die teilweise längerfristige Prozesse nach sich zogen, teilweise aber auch die Kapazitäten der beteiligten Strukturen überforderten.

 

Auch wenn die Arbeit des Netzwerks in der Folge eine deutliche Tendenz zu mehr Breite und Tiefgang der Aktivitäten aufzeigt, so konnten die Akteure des Netzwerks die Anforderungen nicht adhoc bewältigen. Als Strategie zur Umsetzung wurde eine Maßnahmenkette entwickelt und umgesetzt:

 

  • Weiterentwicklung der „Steuerungsgruppe Fairtrade Town“ zum „Netzwerk Leipzig Handelt Fair“,
  • Professionalisierung des Außenauftrittes des Netzwerks und neues Corporate Design,
  • Professionalisierung der internen Netzwerkarbeit und der Kommunikation,
  • Konzertierte Beantragung und Einrichtung von Fördermittelstellen in der Stadtverwaltung (Schwerpunkt faire Beschaffung) und im Eine Welt e.V. (Schwerpunkt Wirtschaft – Einzelhandel und Gastronomie).

 

Zugunsten der Abarbeitung dieser Prioritätenliste musste allerdings – bei limitierten Kapazitäten der Akteure - die Anzahl der öffentlichkeitswirksamen Aktionen gegenüber der Bewerbungsphase 2015 reduziert werden. Ungeachtet dessen wurden über die gesamten letzten vier Jahre dennoch zahlreche Aktionen durchgeführt.

 

Nachdem diese Phase der schwerpunktmäßig nach innen gerichteten Aktivitäten nun bewältigt ist, sollen die Ergebnisse auch zeitnah präsentiert werden. Hierfür braucht es eine geeignete, fachöffentliche Plattform, da eine direkte Adressierung an die Öffentlichkeit nicht zielführend ist. Der Hauptstadt-Wettbewerb ist diese geeignete Plattform, da zum einen ein erhebliches Interesse der Fachöffentlichkeit und der SKEW an neuen Ideen besteht, zum anderen der Wettbewerb selbst ein hohes Ansehen und große öffentliche Aufmerksamkeit genießt und den Akteuren viele Türen öffnet.

 

In der Zwischenzeit wurden die globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die sogenannten Sustainable Development Goals oder kurz SDGs, verabschiedet und traten zum 1. Januar 2016 in Kraft. Die Stadt Leipzig ist mit Ratsbeschluss (VI-DS-02824; „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“) vom 18. Januar 2017 einer Musterresolution des Deutschen Städtetages und anderer Initiatoren beigetreten, worin die Unterstützung der globalen Ziele zum Ausdruck gebracht und ein eigenes Engagement zu deren Erreichung erklärt wird.

 

Für zwei der Ziele, die Ziele 8 „Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und menschenwürdige Arbeit für Alle“ und 12 „Nachhaltige Konsum- und Produktionsweisen“, stellen Aktivitäten im Bereich Fairer Handel / Faire Beschaffung den direkten Lösungsweg dar. Bezogen auf diese Ziele ist die erneute Beteiligung am Hauptstadt-Wettbewerb ein wirksamer Beitrag zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Musterresolution.

 

Alle vier oben genannten Maßnahmen sind nach Kenntnis der Akteure bislang ohne Beispiel und es gab bereits mehrere Nachfragen von außerhalb. Aufgrund der Innovativität dieser Maßnahmen und der parallel weiterhin durchgeführten „Grundaktivitäten“ sieht das Netzwerk Leipzig Handelt Fair gute Chancen im Wettbewerb und schlägt eine erneute Teilnahme vor. Gemäß den Wettbewerbsbedingungen ist der Beitrag bis zum 28. Juni 2019 einzureichen.

 

 

Konditionen / Bewerbungskonzept

 

Der Wettbewerb gibt eine Gliederung der einzureichenden Aktivitäten in fünf sogenannte Handlungsfelder vor:

 

Handlungsfeld 1 – Strukturelle Maßnahmen

Handlungsfeld 2 – Informationsarbeit und Stadtmarketing

Handlungsfeld 3 – Kommunale Beschaffung

Handlungsfeld 4 – Vermarktung und Verkauf

Handlungsfeld 5 – Globales Lernen

 

Zum Handlungsfeld 1 werden die Maßnahmen dargestellt, die das Netzwerk im Rahmen der eigenen Professionalisierung durchgeführt hat, also Etablierung einer neuen Außendarstellung, Geschäftsordnung und Kommunikationskonzept. Hier wurde mit der Erarbeitung zweier Konzeptentwürfe durch zwei Gruppen von Studierenden der Kommunikationswissenschaften der Grundstein für die Weiterentwicklung der Netzwerkarbeit gelegt.

 

In der Folge wurde eine Geschäftsordnung für das Netzwerk vereinbart, ein Kommunikationskonzept erarbeitet und durch ein Grafikbüro ein neues Corporate Design mit neuem Logo und daraus folgendem Styleguide vorgelegt. Die Vorstellung des neuen CD soll in der ersten Juni-Hälfte anlässlich einer größeren Öffentlichkeits-Aktion erfolgen.

 

 

Hinzu kommt die Einbettung in die Arbeit zur Umsetzung der Musterresolution zu den Agenda 2030-Zielen, in den Prozess des Forum Nachhaltiges Leipzig (vormals Agenda 21) und insbesondere in die Zielrose des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes INSEK. Schwerpunkt ist darüber hinaus die konzertierte Beantragung und Etablierung der beiden Fördermittelstellen mit der jeweiligen Hauptzielgruppe.

 

Im Handlungsfeld 2 werden die zahlreichen, von den verschiedenen Akteuren des Netzwerks durchgeführten Informationsveranstaltungen der letzten Jahre gerafft aufgeführt. In Leipzig wird durch die verschiedenen Initiativen des Netzwerks Leipzig handelt fair eine Vielzahl von Veranstaltungen durchgeführt, die hier nicht alle im Einzelnen dargestellt werden können. Viele Aktionen finden beispielsweise im öffentlichen Raum für die breite Öffentlichkeit statt. Zu nennen sind hier Verteilaktionen zum Nikolaus (Faire Nikolaus) oder zum Frauentag (Rosenverteilaktion), faires Frühstück auf dem Thomaskirchhof (Weltladentag), fairer Weihnachtsbaumschmuck in besonders exponierten Standorten in öffentlichen Einrichtungen, oder fairer Eisverkauf auf der Ökofete, die durch Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden. Auch politische Aktionen wie zum Banana-fair-Day oder zur Fashion Revolution Week werden von den Mitgliedern des Netzwerks gestaltet. Zahlreiche pressewirksame Termine von Leipzigs Umwelt- und Sportbürgermeister Rosenthal gab es insbesondere zum Thema Bälle in Reaktion auf den vorliegenden Stadtratsbeschluss, wozu in Richtung auf die Leipziger Vereinslandschaft bereits massive Aktivitäten zur Umsetzung durchgeführt wurden und werden.

 

Zusätzlich finden viele Einzelveranstaltungen über das Jahr hinweg statt, Filmabende (Faire Woche und Eröffnung des neuen Weltladens in Plagwitz), Südgast-Veranstaltungen (zum Thema Faire Blumen mit einem Gast aus Kenia und zum Thema fairer Rohrzucker mit Gästen aus Peru) oder die regelmäßig stattfindenden konsumkritischen Stadtrundgänge, bei denen sich Vereine aus dem Bereich der Bildungsarbeit engagieren.

 

Zum Handlungsfeld 3 wird auf die Arbeit der Fördermittelstelle der Stadtverwaltung eingegangen, einschließlich der ersten Schritte der städtischen Beteiligungsunternehmen.

 

2018 wurden die Abfragen der zentralen und der dezentralen Beschaffungsstellen zu anstehenden relevanten Ausschreibungen aktualisiert und erneut dazu ermutigt, die Unterstützungsangebote durch die Projektstelle zu nutzen. Dazu fanden zahlreiche Gespräche mit den Beschaffenden der einzelnen Ämter statt. Ein sehr gut frequentierter Beschafferworkshop zum Thema ‚Sozial verantwortliche Beschaffung in der Leipziger Stadtverwaltung‘ fand am 28.06.2018 statt. Hierzu kann mittlerweile ein erfolgreich abgeschlossenes Beschaffungsvorhaben der Branddirektion präsentiert werden.

 

Des Weiteren wurden für die Umsetzung des Beschluss Nr. VI-A-03064-VSP-01, „Fair produzierte und gehandelte Sportbälle im Schulsport verwenden“ die erforderlichen Passagen für die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zugearbeitet, so dass zum Zeitpunkt der Abgabe des Wettbewerbsbeitrages ein laufendes Ausschreibungsverfahren nach fairen Kriterien präsentiert werden kann. Weitere Ausschreibungen unter Berücksichtigung fairer Kriterien befinden sich in Vorbereitung.

 

Zum Zeitpunkt der Erarbeitung dieser Vorlage wurde eine Analyse des Beschaffungsverhaltens der Stadtverwaltung durchgeführt, wofür die SKEW mit einer 100%-Förderung einen Berater der KPMG zur Verfügung stellte. Neben einer Erfassung relevanter Beschaffungsvorgänge wurden drei beispielhafte Fälle zurückliegender Ausschreibungen (Berufskleidung, Naturstein, Sportbälle) analysiert, um für künftige Verfahren Vorschläge zur dauerhaften Integration sozialer Kriterien zu erarbeiten.

 

Nach Ankündigung von Bürgermeister Rosenthal vor den Geschäftsführern der städtischen Beteiligungsunternehmen beim bbvl-Forum Kommunalwirtschaft Beschaffung im Januar 2019 wurden auch diese auf Fortschritte in der fairen Beschaffung abgefragt, wodurch sich einige konkrete Beschaffungen und weitere Potentiale ergaben, denen im Weiteren gefolgt werden soll.

 

Das Handlungsfeld 4 wird eine Darstellung der Aktionen der Netzwerkakteure und insbesondere der Fördermittelstelle „Projekt Wirtschaft FAIRNETZT“ beim Eine Welt e.V. beinhalten, die für den Fairen Handel bei Einzelhandel, Gastronomie und den dahinterstehenden Verbänden geworben hat.

 

Im Projekt wurden über zwanzig Lokale Hersteller, Gastronomen und Händler wie z.B. Konsum, Cafe Chavalo, Egenberger Lebensmittel, Luxxa oder Ecopia in Einzelgesprächen über Zertifizierungsvarianten und Marktchancen fairer Produkte beraten. Öffentlich wurden Urkunden für Gastronomen übergeben, die fair gehandelten Kaffee ausschenken. Für Azubis des Konsum Leipzig wurde eine eintägige Weiterbildung zum fairen Handel organisiert.

Mit städtischen Betrieben, wie den LVB oder dem IT-Dienstleister Lecos wurden Gespräche über Möglichkeiten des Engagements für den fairen Handel geführt. Es konnten gute Beziehungen zu wichtigen Akteuren der Stadt, wie dem Handelsverband und der IHK aufgebaut werden, um bei Unternehmern Interesse für den fairen Handel zu wecken. Hier konnte erreicht werden, dass eine Ausgabe des IHK-Magazin (Auflage 14.500 Stück) mit intensiver Zuarbeit der Projektstelle zum Schwerpunkt Fairer Handel veröffentlicht wurde, es gab zudem ein Interview in Leipzigfernsehen und ein Artikel im Magazin des Handelsverbands.

 

Für drei Schwerpunktthemen (faire Blumen, faire Bälle, faire Kleidung) wurden gut besuchte FAIRnetzungstreffen mit Experten veranstaltet. Beispielsweise vermittelte ein Importeur fairer Bälle Information an lokale Sportartikelhändler. Dabei ging es um gegenseitigen Austausch ebenso wie um praktische Informationen. Auf der Projektseite leipzig-handelt-fair.de/wirtschaft-fairnetzt/ werden nützliche Dokumente, wie zu Bezugsquellen fairer Blumen oder Bälle bereitgestellt.

 

Das Handlungsfeld 5 wird schließlich die Vielfalt der Aktivitäten zum globalen Lernen darstellen, die in den vergangenen vier Jahren von den Akteuren des Netzwerks durchgeführt wurden. Die Zielgruppen dabei waren BürgerInnen und KonsumentInnen im allgemeinen, SchülerInnen und Schüler, Auszubildende des Einzelhandels, Studierende, sowie einzelfallbezogene Gruppen. So werden laufend von mehreren Vereinen thematisch unterschiedliche Projekte an Schulen durchgeführt, Materialsammlungen zusammengestellt und verliehen, thematische Stadtrundgänge angeboten und ReferentInnen vorzugsweise aus den Herkunftsländern bestimmter Produkte für Informationsveranstaltungen vermittelt sowie Fairtrade-School-Initiativen unterstützt (zweite Leipziger Fairtrade School ist die Susanna-Eger-Schule seit November 2016).

 

 

Die Aufstellung zeigt, dass in den letzten vier Jahren in sämtlichen wettbewerbsrelevanten Handlungsfeldern solide, teils aber auch höchst innovative Aktivitäten durchgeführt worden sind, so dass eine Bewerbung im Verhältnis zwischen Aufwand und erzielbaren Nutzen angemessen und empfehlenswert ist.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Teilnahme am Wettbewerb greift nicht in die Verwaltungsabläufe ein, so dass eine Abwägung in diesem Sinne nicht erforderlich war. Gesamtstädtisch spricht eine klare Erwartungshaltung des BMZ als vielfachem Fördermittelgeber der Stadt Leipzig für eine Teilnahme.