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Vorlage - VI-DS-07852  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
03.06.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
19.06.2019 
BA Stadtreinigung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.078.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:   15.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019: 475.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 588.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

  1. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 24.671 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 2.046 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt am Standort Brünner Straße 15 einen weiteren Meisterbereich zu etablieren. Hierzu ist es erforderlich, einen Teilbereich im Obergeschoss für die erforderlichen Umkleide- und Sanitärräume umzubauen sowie einen bisher ungenutzten Teil der Außenanlagen als Betriebsfläche inkl. dem Neubau einer Garage herzurichten. Weiterhin ist die Modernisierung des vorhandenen Waschplatzes sowie die Errichtung eines weiteren Streugutsilos geplant.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
siehe Textteil (Anlage 2)
  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Mit der Etablierung des neuen Meisterbereiches am Standort Brünner Straße ist der Umzug des Meisterbereiches 4 – Garskestraße geplant. Infolge des Umzuges ergeben sich monetäre Synergieeffekte und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter der Stadtreinigung Leipzig / Grünanlagenunterhaltung. Mit der Realisierung der Maßnahme ist es dann möglich, auch weibliche Mitarbeiter am Standort Brünner Straße zu beschäftigen. Die Nutzung des Objektes Garskestraße durch die Stadtreinigung Leipzig wird aufgegeben. Das Objekt ist eine Fachliegenschaft des Amtes für Stadtgrün und Gewässer.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:
Anlage 1 – Tabelle 1 Nutzungskosten
Anlage 2 – Textteil
Anlage 3 – Grundriss Umbau
Anlage 4 - Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Nutzungskosten (23 KB)    
Anlage 5 2 Anlage 2 - Textteil (291 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Grundriss Umbau (275 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Lageplan (566 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-07852   Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-07852-DS-01   Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage